1. wd5 012/15 Einzelfragen zur Regulierung von Kosmetikprodukten und deren Inhaltsstoffen in den USA und der EU

    Ausarbeitung vom — 35 Seiten

    Weitere Studien und Stellungnahmen 27 9. Welche Position haben US-amerikanische Verbraucherschutzorganisationen zum Thema TTIP und Kosmetik? Gibt es dazu Positionspapiere? 30 10. Gab es in den vergangenen zehn Jahren Verfahren, die von US-Unternehmen…

  2. pe6 097/16 Verhältnis des right to regulate zum Investitionsschutz Analyse des CETA-Entwurfs

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Januar 2015, S. 3 f., abrufbar unter: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/isds-faq.pdf; Europäische Initiative gegen TTIP und CETA, URL: https://stop-ttip.org/de/wo-liegt-das-problem/faq/. 8 Steinbach, Investor-Staat-Schiedsverfahren und Verfassungsrecht…

  3. wd9 037/14 Verfahren zur Medikamentenzulassung und möglich Auswirkungen eines Freihandelsabkommens mit den USA auf das deutsche Gesundheitswesen

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    über ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) in eine neue Runde gegangen. Ziel dieser Verhandlungen, die im Laufe dieses Jahres intensiv fortgesetzt werden sollen, ist…

  4. wd10 040/13 Kulturelle Vielfalt und die Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Verhandlungsmandats für eine transatlantische Handels- und Investmentpartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) mit den USA beschlossen. Das geplante Freihandelsabkommen ist ein bilaterales Abkommen zwischen EU und USA auf dem Gebiet…

  5. wd5 011/16 Auswirkungen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA auf kleine und mittlere Unternehmen in Kanada, Mexiko und den USA

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    zur Aufgabe gemacht hat, die WTO und die Auswirkungen von den Handelsabkommen NAFTA und CAFTA sowie Verhandlungen zu TPP und TTIP zu überwachen und in diesem Zusammenhang auf etwaige Probleme und Missstände hinzuweisen. In dem Report „Prosperity Undermined“…

  6. wd5 057/14 Einzelfragen zu Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in der EU,

    Ausarbeitung vom — 43 Seiten

    wird1, und des für das Jahr 2015 avisierten Freihandelsabkommens mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP), werden beiderseits des Atlantik Überlegungen hinsichtlich der Kompatibilität der Umwelt- und Verbraucherschutzstandards…

  7. wd3 282/14 Befassungs- und Beschlusskompetenz des Gemeinderates und Kreistages im Hinblick auf den Abschluss von Freihandelsabkommen

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Stadt- bzw. Gemeinderäten sowie Kreistagen in Bezug auf die Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) sowie der Europäischen Union und Kanada (CETA) zukommt. 2. Beschränkung der Verbandskompetenz der Gemeinden auf Angelegenheiten…

  8. wd8 033/15 Zu Umweltstandards in Kanada, den USA und der EU

    Ausarbeitung vom — 47 Seiten

    des UBA finden, werden in Kapitel 4 dargestellt. Im März 2015 hat das UBA ein Papier mit dem Titel „Umweltschutz unter TTIP“ veröffentlicht , in dem u.a. auf Unterschiede zwischen Umweltstandards in der EU und den USA eingegangen wird (Anlage 2)…

  9. wd2 017/14 EU-Freihandelsabkommen, bilaterale Investitionsschutzabkommen sowie Verfahren im Rahmen des Investor-State-Dispute-Settlement

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Investitionsschutz zu schaffen," noch nicht niedergeschlagen. In Verhandlungen befinden sich Abkommen der EU u.a. mit den USA (TTIP), Japan, Vietnam, Kanada, Malaysia sowie mit Indien und MERCOSUR (zum Verhandlungsstand vgl. Anlage 2).12 Investor -Sta at-Verfahren…

  10. wd10 044/13 Kultur- und medienpolitische Aspekte der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    März teilte der Handelsbeauftragte der USA dem Kongress mit, dass die Regierung Obama beabsichtige, die Verhandlungen über die TTIP aufzunehmen.4 In den USA hatte Präsident Obama zuvor angekündigt, ebenfalls die notwendigen Schritte für einen offiziellen…