wd3 056/13 Informationsrechte der Bürger zu Inhalten öffentlicher Verträge

Ausarbeitung vom 17.04.2013 — 15 Seiten

Informationsrechte der Bürger zu Inhalten öffentlicher Verträge Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 056/13 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 – 3000 – 056/13 Seite 2 Informationsrechte der Bürger zu…

wd3 120/18 Beweiserhebung von Untersuchungsausschüssen nach Abkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen und nach dem unionsrechtlichen Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit (Art. 4 EUV)

Ausarbeitung vom 03.07.2018 — 25 Seiten

Bundestag WD 3 - 3000 - 120/18, WD 7 - 3000 - 094/18, PE 6 - 3000 - 67/18 Beweiserhebung von Untersuchungsausschüssen nach Abkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen und nach dem unionsrechtlichen Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit (Art. 4 EUV)…

wd3 252/19 Der Einsatz von Vertrauensleuten. Verfassungsrechtliche Aspekte

Ausarbeitung vom 10.12.2019 — 23 Seiten

252/19 Der Einsatz von Vertrauensleuten Verfassungsrechtliche Aspekte Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd9 045/17 Zur Umnutzung der Mittel im Pflegevorsorgefonds

Ausarbeitung vom 24.10.2017 — 13 Seiten

Bundestag WD 9 - 3000 - 045/17 Zur Umnutzung der Mittel im Pflegevorsorgefonds Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

wd9 023/15 Ruhen der Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Nichtzahlung von Beiträgen

Ausarbeitung vom 12.05.2015 — 64 Seiten

Ruhen der Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Nichtzahlung von Beiträgen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen…

wd10 085/13 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen

Ausarbeitung vom 16.01.2014 — 73 Seiten

Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

wd10 084/14 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen

Ausarbeitung vom 03.11.2014 — 78 Seiten

Grundlagen und Reformoptionen xxxx Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

pe6 121/18 Freizügigkeitsrecht ausländischer Unionsbürger und Zugang zu ausgewählten sozialen Leistungen

Ausarbeitung vom 21.09.2018 — ? Seiten

ausländischer Unionsbürger und Zugang zu ausgewählten sozialen Leistungen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei…

wd3 406/18 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Rechtsgrundlagen und Vergleichbarkeit mit anderen Kooperationsplattformen

Ausarbeitung vom 19.12.2018 — ? Seiten

Rechtsgrundlagen und Vergleichbarkeit mit anderen Kooperationsplattformen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd3 190/20 Verfassungsrechtliche Fragen zu Vorsorgeuntersuchungen bei Jugendlichen und Drogentests

Ausarbeitung vom 07.09.2020 — 17 Seiten

Vorsorgeuntersuchungen bei Jugendlichen und Drogentests Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…