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wd10 056/08 Ausgewählte Rechtsfragen zum Zeugnisverweigerungsrecht für islamische Geistliche?
Standesaufsicht gefordert, die mit Disziplinargewalt ausgestattet ist, um berufliche Verschwiegenheits- und Standesgebote zu überwachen und ihre Verletzung zu ahnden. Während das Bundesverfassungsgericht ein konkretes Berufsbild fordert, scheint der Bundesgerichtshof…
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wd1 107/08 Abchasien und Südossetien
1500 Mann. Unter zussischem Kommando stehend lautete der Auftrag, den seit dem August 2004 währenden Waffenstillstand zu überwachen. 6. Literatur Baberowski, Jörg: Stalinismus und Nation: Die Sowjetunion als Vielvölkerreieh 1917-1953, in: Zeitschrift…
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wd5 176/08 Tätigkeit des Deutschen Bundestages im Bereich des Tierschutzes Anfragen, Entschließungen, Gesetzgebung in der 16. Wahlperiode
Vorschläge zur Überarbeitung der EU-Artenschutzverordnung 338/97 über den Schutz von wildlebenden Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, BT-Drs. 16/894, 10.03.2006, 4.3. Widersprüchliche Aussagen der Bundesregierung…
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wd7 304/06 Rechtslage bei rechtsextremistischen, verfassungsfeindlichen Inhalten von deutschsprachigen Internetseiten, die auf ausländischen Servern lagern
Letztlich bleibt nur die Möglichkeit, mit legalen Mitteln auf die rechtsextremen Internetseiten zu reagieren. Einerseits überwachen das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie die Landesbehörden für Verfassungsschutz die Internet-Aktivitäten von Extremisten…
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wd5 051/16 Digitalisierung in der Landwirtschaft
gefördert werden. Dies gilt u.a. für: den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechniken zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Automation auch ganzer Verfahrensketten in der landwirtschaftlichen Produktion; das betriebsübergreifende Management…
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wd5 079/16 Beispiele für Freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft
Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) ist beauftragt, als unabhängige Institution die Umsetzung der Vereinbarung zu überwachen und zu dokumentieren.3 1 http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/selbstverpflichtungen.html (zuletzt aufgerufen…
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wd10 025/13 Zur Ausgabenstruktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
anderen Zuständigkeiten liegt seine Kernkompetenz in der Prüfung des Haushaltsplans und des Jahresabschlusses sowie in der Überwachung der Geschäftsführung. 2.3. Landesrechnungshöfe Die Landesrechnungshöfe (LRH) sind u.a. für die Prüfung der Haushalts-…
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wd7 148/16 Geeignete Rechtsformen für Sozialunternehmen in Deutschland
Gründung einer AG die Bestellung eines Aufsichtsrates erforderlich (vgl. § 30, 31 AktG), welcher insb. die Befugnis zur Überwachung der Geschäftsführung des Vorstandes hat (§ 111 Abs. 1, 76 Abs. 1, 77 Abs. 1 AktG). Auch bei der AG bestehen umfangreiche…
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wd10 005/17 Die Welterbeliste der UNESCO Aufnahmeverfahren vor dem Hintergrund aktueller Initiativen
bzw. der „Integrität“ (bei Naturstätten) erfüllen und wenn ein überzeugender „Erhaltungsplan“ vorliegt. Die fortlaufende Überwachung des Zustands der gelisteten Welterbestätten ist eine der wichtigsten Instrumente der Welterbekonvention. Grundlage dafür…
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wd8 018/16 Weiterbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen im Rahmen der Entwicklung von Industrie 4.0
mit dem Umfeld interagieren und sich diesem autonom anpassen. Dies führt aufgrund einer vereinfachten Inbetriebnahme und Überwachung zur Entlastung des Bedienpersonals und ermöglicht einen wirtschaftlichen und zuverlässigen Betrieb von Geräten und Anlagen…