wd3 258/19 Einzelfragen zur rechtlichen Möglichkeit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht

Ausarbeitung vom 18.11.2019 — 12 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 030/19 Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 414/18

Ausarbeitung vom 20.02.2019 — 21 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd10 109/11 Besserstellungsverbot bei Zuwendungen des Bundes an Sportverbände

Ausarbeitung vom 24.11.2011 — 20 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 121/19 Einstufung von Informationen als „GEHEIM“ und parlamentarisches Informationsrecht

Ausarbeitung vom 13.05.2019 — 7 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 189/14 Diskussionsstand zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Investitionsschutzabkommen mit Schiedsgerichtsklauseln Unter besonderer Berücksichtigung der geplanten Regelungen im TTIP

Ausarbeitung vom 29.08.2014 — 11 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

pe6 109/20 Zur unionsrechtlichen Zulässigkeit von Abschiebungen in die von der Türkei kontrollierten Gebiete in Nordsyrien

Ausarbeitung vom 29.12.2020 — 11 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

pe6 078/19 Vereinbarkeit der Verwendung unterschiedlicher Begriffe für Lebenspartnerschaften und Ehen im Personenstandsregister mit Art. 21 GRC

Ausarbeitung vom 02.10.2019 — 7 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 041/12 Flüchtlings- und Asylrecht in Deutschland Rechtsgrundlagen, Verfahren und statistische Daten

Ausarbeitung vom 16.02.2012 — 13 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 109/20 „Mund-Nasen-Bedeckung“ und Freiheitsrechte

Ausarbeitung vom 30.04.2020 — 22 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 037/07 Fragen zur Bundeswehr

Ausarbeitung vom 20.02.2007 — 27 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…