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wd2 094/14 Die Auswirkungen von TTIP auf Entwicklungs- und Schwellenländer Der Schutz des geistigen Eigentums in bi- und multilateralen Handelsabkommen und dessen Auswirkungen auf den Zugang zu Medikamenten durch die Entwicklungs- und Schwellenländer
Entwicklungs- und Schwellenländer 6 3.1. Anti-Counterfeiting Trade-Agreement, ACTA 6 3.2. Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) 8 3.3. Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) 9 4. Entwicklungs- und Schwellenländer und weltweiter Freihandel…
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wd3 097/16 Möglichkeit eines „Treaty Override“ bei so genannten gemischten Verträgen
genannt. Außerdem soll dargestellt werden, ob ein Treaty Override des deutschen Gesetzgebers auch möglich wäre, wenn TTIP oder CETA nicht als gemischte, sondern allein als Verträge der EU abgeschlossen werden würden (dazu unten Ziff. 4.). 2. Entscheidung…
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pe6 025/15 Unionsrechtliche Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsverfahren in Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU)
Schiedsgerichte 29 4.4.2. Vorabbefassung des EU-Gerichtshofs 30 4.4.3. Vorherige Ausschöpfung des unionsinternen Rechtswegs 30 4.4.4. CETA und Freihandelsabkommen mit Singapur 31 4.4.5. Zwischenergebnis 31 4.5. Beeinträchtigung der Stellung mitgliedstaatlicher Gerichte…
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pe6 099/18 „Labor clauses“ in Handelsabkommen zwischen der EU und Drittstaaten
Mosambik, die Republik Namibia , die Republik Südafrika und das Königreich Swasiland. Das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA)11 enthält die Kapitel 22 zu „Handel und nachhaltige Entwicklung“, 23 zu „Handel und Arbeit“ und 24 zu „Handel und Umwelt“…
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pe6 059/18 Das Urteil des EuGH vom 6. März 2018 in der Rs. C-284/16 (Slowaki-sche Republik/Achmea BV) und seine Übertragung auf Investor-Staats-Schiedsmechanismen in andere völkervertraglichen Konstellationen
Investitionsgerichtshof 20 3.5.1. Allgemeine Erwägungen bezüglich der Übertragbarkeit des Achmea-Urteils 20 3.5.2. Insbesondere CETA 22 3.5.3. Insbesondere multilateraler Investitionsgerichtshof 24 Unterabteilung Europa Fachbereich…
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wd3 087/17 Die Zukunft der EU als globaler Akteur und die Rolle der nationalen Parlamente
Anwendungsfälle bilden die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Während der genaue Inhalt und das weitere Schicksal des Abkommens TTIP mit den USA weiter unklar sind, handelt es sich bei dem Abkommen CETA mit Kanada um ein sogenanntes gemischtes Abkommen,…
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wd5 107/16 Die Zollunion zwischen der EU und der Türkei
B. durch gleichzeitige Harmonisierung der Standards). EU-Japan. Hierbei handelt es sich um ein tiefes Freihandelsabkommen. CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) Hierbei handelt es sich um ein tiefes Freihandelsabkommen mit Kanada. EU-Indien…
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wd3 155/17 Zu einer künftigen Genehmigungspflicht für technische Unterstützung im Zusammenhang mit Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
Begriffe nicht hinreichend bestimmt wären.5 *** 3 BVerfG, EuZW 2016, 916 („Eilanträge CETA“). 4 Jarass/Pieroth, GG Kommentar, 13. Aufl. 2014, Art. 14 Rn. 19, 21. 5 Siehe auch: BVerfG, NJW 1993, 1909, wonach der…
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wd3 018/21 Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen
Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, Form der Bundesratsbeteiligung bei der Ratifikation des CETA, WD 3 - 3000 - 244/16, S. 4 ff., abrufbar unter https://www.bundestag.de/resource /blob/489012/816319d1fc69941856899776a8…
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wd6 257/14 ILO-Kernarbeitsnormen Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen in internationalen Handelsabkommen
geschützt .41 Zudem bleibt es bei der Geltung von Lohn- und Tarifstrukturen am Erbringungsort.42 Beispielsweise wurde aktuell im CETA zu den ILO-Kernarbeitsnormen vereinbart, dass die Parteien sich um eine Ratifizierung aller ILO-Kernarbeitsnormen bemühen…