wd10 009/18 Rechtsrahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

Ausarbeitung vom 12.02.2018 — 11 Seiten

verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, die die Vielfalt der Gesellschaft abbilden sollen. Ihre genaue Zusammensetzung ist im ZDF-Staatsvertrag2 geregelt). Die Anzahl der Mitglieder des Rundfunkrats ist in den verschiedenen Landesrundfunkgesetzen unterschiedlich…

wd10 001/19 Rechtliche Erwägungen zur App „EGM Mobil“

Ausarbeitung vom 23.04.2019 — 8 Seiten

Zentralbehörde der türkischen Polizei angeboten und kann kostenlos im Apple Store oder Google Play Store heruntergeladen werden. Die Anwendung “EGM Mobil” beinhaltet verschiedene Funktionen. Im Zentrum der vorliegenden Arbeit steht die juristische Bewertung…

wd10 026/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit

Ausarbeitung vom 07.06.2017 — 17 Seiten

Beschwerden im Zusammenhang mit Hasskriminalität und anderen rechtswidrigen Inhalten schneller und umfassender zu bearbeiten. Gemäß § 1 Abs. 1 NetzDG-E gilt das Gesetz für Telemediendienstanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben…

wd7 007/16 Strafbarkeit von gewaltsamen Übergriffen auf Journalisten

Ausarbeitung vom 20.01.2016 — 11 Seiten

gewaltsamen Übergriffen: Körperliche Gewalt, Sachbeschädigung, Beschimpfungen/ Beleidigungen, (Mord-)Drohungen (auch im Internet)? 4 2.1. Strafbarkeit der körperlichen Gewaltanwendung gegenüber Journalisten 4 2.1.1. Straftaten gegen das Leben 4…

wd9 020/20 Medikamente zur Selbsttötung. Insbesondere zu Regelungen über die Verschreibung von Natrium-Pentobarbital in Deutschland, der Schweiz, den Niederlanden und Belgien

Ausarbeitung vom 10.06.2020 — 14 Seiten

letzter Konsequenz akzeptieren.“ 3 Das Urteil, das ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG)4 anerkennt, ist von grundlegender Bedeutung und brachte…

wd10 040/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit

Ausarbeitung vom 14.06.2017 — 17 Seiten

Beschwerden im Zusammenhang mit Hasskriminalität und anderen rechtswidrigen Inhalten schneller und umfassender zu bearbeiten. Gemäß § 1 Abs. 1 NetzDG-E gilt das Gesetz für Telemediendienstanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben…

wd10 037/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit

Ausarbeitung vom 12.06.2017 — 17 Seiten

Beschwerden im Zusammenhang mit Hasskriminalität und anderen rechtswidrigen Inhalten schneller und umfassender zu bearbeiten. Gemäß § 1 Abs. 1 NetzDG-E gilt das Gesetz für Telemediendienstanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben…

pe6 022/17 Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 23.05.2017 — 40 Seiten

1. Fragestellung In der nachfolgenden Ausarbeitung wird die Vereinbarkeit des Entwurfs des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (im Folgenden: NetzDG-E)1 mit dem Unionsrecht geprüft. Das NetzDG-E führt bußgeldbewehrte Regeln für soziale Netzwerke ein. Ziel…

wd3 112/12 INDECT

Ausarbeitung vom 29.05.2012 — 14 Seiten

„INDECT“ 4 2.1. Vorhaben 4 2.2. Ziele 5 2.3. Meinungsstand 7 3. Grundrechtliche Implikationen 9 3.1. Überwachungsmaßnahmen des Internets 10 3.1.1. Post- und Fernmeldegeheimnis (Art.10 GG) 10 3.1.2. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität…

wd3 052/18 Zum Schutz der Meinungsfreiheit in Deutschland und in den USA Ergänzung zur Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 209/10

Ausarbeitung vom 06.03.2018 — 11 Seiten

Meinungsfreiheit zugunsten anderer Verfassungsgüter. Im Ergebnis wurde zu den Einschränkungsmöglichkeiten festgestellt, dass „die Meinungsfreiheit in den USA tendenziell auch dort überwiegt, wo in Deutschland der Ehrschutz im Vordergrund steht“. Die Meinungsfreiheit…