wd3 404/08 Aufstellung von Listenkandidaten einer Partei

Ausarbeitung vom 05.11.2008 — 7 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. -…

pe6 037/20 Zur europarechtlichen Relevanz strategischer Unternehmensbeteiligungen des Staates und Sozialisierungen nach Artikel 15 Grundgesetz

Ausarbeitung vom 02.06.2020 — 9 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 293/15 Das Akteneinsichtsrecht als Auskunftsrecht des einzelnen Abgeordneten

Ausarbeitung vom 24.11.2015 — 9 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 152/16 Vereinbarkeit eines Richtervorbehalts für unterbringungsähnliche Maßnahmen gegenüber Minderjährigen mit dem Elterngrundrecht

Ausarbeitung vom 10.06.2016 — 13 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 486/10 Verfassungsmäßigkeit einer Bürgerversicherung

Ausarbeitung vom 21.12.2010 — 37 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 284/06 Oppositionsparteien

Ausarbeitung vom 24.07.2006 — 7 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…

wd4 192/15 Fragen zu gesetzlichen Regelungen gegen sogenannte Geier-Fonds

Ausarbeitung vom 10.02.2016 — 12 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 132/21 Zulässigkeit der Wahlwerbung von Parteien in Briefkästen

Ausarbeitung vom 30.06.2021 — 2 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 428/18 Polizeirechtliche Beschlagnahme von Wohnungen zur Unterbringung von Obdachlosen

Ausarbeitung vom 18.12.2018 — 5 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 199/15 Zulässigkeit genereller Leistungskürzungen für Asylsuchende : Verfassungsrechtliche Maßstäbe

Ausarbeitung vom 07.09.2015 — 14 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…