wd3 021/14 Ratifizierung eines Vertrages über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft

Ausarbeitung vom 11.02.2014 — 5 Seiten

WD 3 - 3000 - 021/14 Ratifizierung eines Vertrages über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in den Vereinigten Staaten von Amerika Sachstand Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere…

wd10 047/14 Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft: Ausnahmeregelungen für Kultur und Medien?

Ausarbeitung vom 30.06.2014 — 37 Seiten

teilte der Handelsbeauftragte der USA dem Kongress mit, dass die Regierung Obama beabsichtige, die Verhandlungen über die TTIP aufzunehmen.4 Der Mandatsentwurf sah zunächst vor, die bisher in den internationalen Handelsabkommen festgelegte Ausnahme für…

wd5 029/16 Freihandelsabkommen USA/Türkei

Ausarbeitung vom 12.04.2016 — 2 Seiten

s/International- Trade.aspx (Stand: 12.04.2016) Vermutlich ist dies auch die Ursache, weshalb die Türkei unbedingt in die TTIP-Verhandlungen einbezogen werden will: EU und Türkei erweitern 20 Jahre alte Zollunion – EurActiv.de http://www.euractiv.…

pe6 037/15 Einseitige mitgliedstaatliche Kündigung von EU-Freihandelsabkommen

Ausarbeitung vom 27.03.2015 — 6 Seiten

Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Einseitige Kündigungsregelungen im CETA und EU- Singapur Abkommen 4 3. Kündigungsregelung im TTIP 5 4. Einseitige Kündigung durch EU-Mitgliedstaaten 5 4.1. Nach Völkerecht 5 4.2. Nach Unionsrecht 6 Fachbereich Europa…

pe6 101/15 Absicherung des Vorsorgeprinzips in Freihandelsabkommen

Ausarbeitung vom 04.09.2015 — 19 Seiten

gewährleistet werden kann, dass das Vorsorgeprinzip in der Europäischen Union (EU) auch nach dem Abschluss von Freihandelsabkommen wie TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) oder TiSA (Trade in Services…

wd5 122/15 Fragen zum CETA-Vertrag

Ausarbeitung vom 22.09.2015 — 21 Seiten

Handelsmodell mit ca. 130 Staaten umgesetzt. Die Methodik ist in Aichele, Felbermayr und Heiland (2014) ausführlich am Beispiel des TTIP beschrieben.“ Im Folgenden simuliert die ifo-Studie (S. 23-26) für Kanada, die EU sowie Drittstaaten, dass „das reale …

pe6 021/15 Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung in Freihandelsabkommen

Ausarbeitung vom 21.02.2015 — 12 Seiten

Beispiele für die Behandlung von Kosmetika in Freihandelsabkommen 10 4.3. Vorläufige Position der Kommission hinsichtlich TTIP 11 5. Zusammenfassung 11 Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 - 3000 - 21/15 Seite 4 1. Fragestellung Die Ausarbeitung…

wd10 025/14 Kulturelle Problemstellungen in Freihandelsabkommen

Ausarbeitung vom 12.03.2014 — 10 Seiten

- 3000 - 025/14 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Hintergrund: Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) 4 2. Kulturpolitischer Bezug 5 3. Kulturpolitik im Freihandelsabkommen EU-Südkorea 6 4. Literatur 9 5. Anlagen 10 Wissenschaftliche…

wd3 186/15 Erörterung der Verfassungsmäßigkeit der von CETA vorgesehenen regulatorischen Kooperation in der rechtswissenschaftlichen Literatur

Ausarbeitung vom 25.08.2015 — 5 Seiten

Investor-Staat-Schiedsverfahren mit deutschem und europäischem Verfassungsrecht , JZ 2015, S. 337 ff.; Sackmann, Im Schatten von CETA und TTIP: Zur Verfahrenstransparenz in Intra-EU-Investitionsschiedsverfahren, SchiedsVZ 2015, S. 15 ff.; Flessner, Die Anstößigkeit…

wd3 097/16 Möglichkeit eines „Treaty Override“ bei so genannten gemischten Verträgen

Ausarbeitung vom 14.04.2016 — 9 Seiten

CETA3 genannt. Außerdem soll dargestellt werden, ob ein Treaty Override des deutschen Gesetzgebers auch möglich wäre, wenn TTIP oder CETA nicht als gemischte, sondern allein als Verträge der EU abgeschlossen werden würden (dazu unten Ziff. 4.). 2.…