wd3 117/16 Nutzung der Business Class bei Auslandsdienstreisen Vergleich der Regelungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Obersten Bundesbehörden

Ausarbeitung vom 14.04.2016 — 5 Seiten

digitale Infrastruktur – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ende der Bearbeitung…

wd9 102/20 Auswirkungen der EU-Datenschutzgrundverordnung auf die Gesundheitsforschung in Deutschland

Ausarbeitung vom 26.11.2020 — 2 Seiten

dafür ein Rahmendatenschutzkonzept entwickelt.6 Nach Auffassung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) 7 ist in aller Regel gewährleistet, dass alle betroffenen Grundrechte gleichmäßig berücksichtigt werden. …

wd3 119/21 Behördliche Meldepflichten von IT-Sicherheitslücken

Ausarbeitung vom 16.06.2021 — 2 Seiten

öffentlich -rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen), dem Bundesrechnungshof, dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit oder den Verfassungsorganen Bundestag, Bundesrat und dem Bundespräsidenten, sind von der Meldepflicht ausgenommen…

wd7 024/06 Zur Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes bei Petitionen

Ausarbeitung vom 15.02.2006 — 11 Seiten

Bundesgesetzes, kann auch Gegenstand von Petitionen sein. Da das IFG eine Beschwerdemöglichkeit beim Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit vorsieht (§ 12 IFG), ist zu klären, ob hierdurch das Recht, Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages…

wd3 226/14 Anspruchsausschließende bzw. anspruchsbeschränkende Regelungen des Informationsfreiheitsgesetzes

Ausarbeitung vom 07.10.2014 — 4 Seiten

2006, § 1 Rn. 56; Hölscheidt/Wahlen, Informationsrechte von Abgeordneten und Bürgern, in: Dix/Franßen u.a. (Hrsg.), Informationsfreiheit und Informationsrecht – Jahrbuch 2013, 2014, S. 63 (S. 73). Wissenschaftliche Dienste Sachstand…

wd3 066/16 Zugänglichkeit der beim Kraftfahrt-Bundesamt oder Umweltbundesamt vorliegenden Motorensoftware von Autoherstellern nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Ausarbeitung vom 16.02.2016 — 5 Seiten

5 Vertiefend hierzu das von Kloepfer im Auftrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 2011 erstattete Rechtsgutachten „Informationsfreiheitsgesetz und Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen “…

wd3 033/21 ; WD 7 - 015/21 COVID-19-Impfnachweis als Bedingung für einen Vertragsschluss

Ausarbeitung vom 19.02.2021 — 9 Seiten

dazu auch Kühling/Schildbach, NJW 2020, 1545. 12 Siehe Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen vom 9. Februar 2021, abrufbar unter: https://www.datenschutz.bremen.de/aktuelles-1459 (letzter Abruf 17. Februar…

wd1 042/06 Pressefreiheit - Wesensmerkmal eines freiheitlichen Staates

Ausarbeitung vom 22.03.2006 — 17 Seiten

‚Kommunikatoren’ ist, sondern auch das Recht des Empfängers oder ‚Rezipienten’, d.h. auch seine Informationsfreiheit , einschließen müsse.“10 Die Diskussion um die Informationsfreiheit spiegelt die gesellschaftliche Diskussion in den Staaten wider, in denen die „klassischen“…

wd3 023/20 Social Media und Datenschutz

Ausarbeitung vom 07.02.2020 — 17 Seiten

sozialen Medien, insbesondere von Twitter zurückzuziehen.1 Der Landesbeauftragte Baden -Württembergs für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI), Herr Dr. Stefan Brink, hat nun als erste deutsche Aufsichtsbehörde eine an das aktuell geltende Datenschutzrecht…

wd3 144/18 Einsicht in wirtschaftliche Gutachten der Deutschen Bahn AG durch Bundestagsabgeordnete

Ausarbeitung vom 25.05.2018 — 10 Seiten

Aufl. 2016, § 1 Rn. 227. 24 So dürfte auch ein Bürgerschreiben der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu verstehen sein, in dem es heißt, dass die Deutsche Bahn AG nicht vom Anwendungsbereich des Informationsfreiheitsgesetzes…