1. wd3 164/16 Gestaffelte Beteiligung der Eltern an den Kosten der Kindergartenbetreuung Kompetenz des Bundesgesetzgebers und Vereinbarkeit mit den Grundrechten

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Beteiligung der Eltern an den Kosten der Kindergartenbetreuung Kompetenz des Bundesgesetzgebers und Vereinbarkeit mit den Grundrechten Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

  2. pe6 261/10 Die Revision der Tabakproduktrichtlinie Kompetenzgrundlage Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und europäischen Grundrechten

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Grundgesetz und europäischen Grundrechten Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung Seite 2 WD 11 – 3000 – 261/10 Die Revision der Tabakproduktrichtlinie Kompetenzgrundlage Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und europäischen Grundrechten Aktenzeichen: WD 11…

  3. wd3 132/18 Scharia und Grundrechte von Frauen in der Bundesrepublik Ergänzung zur Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 406/08

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    © 2018 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 132/18 Scharia und Grundrechte von Frauen in der Bundesrepublik Ergänzung zur Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 406/08 Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des…

  4. pe6 033/13 Die Revision der Tabakproduktrichtline Kompetenzgrundlage Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und europäischen Grundrechten

    Ausarbeitung vom — 34 Seiten

    Bundestag Die Revision der Tabakproduktrichtline Kompetenzgrundlage Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und europäischen Grundrechten Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa PE 6 – 3000 - 33/13 Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 –…

  5. wd10 006/17 Das Grundrecht der Religionsfreiheit bei Finanzierung und Lenkung der Religionsgemeinschaft aus dem Ausland

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    © 2017 Deutscher Bundestag WD 10 - 3000 - 006/17 Das Grundrecht der Religionsfreiheit bei Finanzierung und Lenkung der Religionsgemeinschaft aus dem Ausland Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages…

  6. wd3 205/14 Vereinbarkeit von Drogentests für Bezieher von Arbeitslosengeld II mit deren Grundrechten

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 205/14 Vereinbarkeit von Drogentests für Bezieher von Arbeitslosengeld II mit deren Grundrechten Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote…

  7. pe6 092/13 Durchsuchungs- und Vernichtungsaktion bei der britischen Tageszeitung „The Guardian“ Verstoß gegen die Europäische Grundrechte-Charta?

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Ausarbeitung Durchsuchungs- und Vernichtungsaktion bei der britischen Tageszeitung „The Guardian“ Verstoß gegen die Europäische Grundrechte-Charta? Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Fachbereich Europa Ausarbeitung Seite 2 PE 6 - 3000 – 92/13 Durchsuchungs-…

  8. wd3 264/19 Kinderrechte im Asylverfahren. Zu den Anforderungen der UN-Kinderrechtskonvention und der EU-Grundrechte-Charta

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    WD 3 - 3000 - 264/19 Kinderrechte im Asylverfahren Zu den Anforderungen der UN-Kinderrechtskonvention und der EU-Grundrechte-Charta Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen…

  9. wd3 444/10 Burka-Verbot in öffentlichen Gebäuden Lassen sich Burkas in öffentlichen Gebäuden verbieten?

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Gebäuden Lassen sich Burkas in öffentlichen Gebäuden verbieten? Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 444/10 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 – 3000 – 444/10 Seite 2 Burka-Verbot in öffentlichen Gebäuden Lassen sich Burkas in…

  10. wd3 161/19 Zu den Anmelde- und Auskunftspflichten für Ausländervereine. Grundrechtliche Aspekte und Vereinbarkeit mit Art. 80 Abs. 1 GG

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 161/19 Zu den Anmelde- und Auskunftspflichten für Ausländervereine Grundrechtliche Aspekte und Vereinbarkeit mit Art. 80 Abs. 1 GG Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…