1. wd2 092/16 Auswirkungen eines „Brexit“ auf den Ratifizierungsprozess des Klimaschutzabkommens von Paris

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    nationalen Vorschriften ratifiziert. Die macht die rechtliche Bewertung im Vergleich zu einem gemischten Handelsabkommen wie TTIP (Art. 207 Abs. 3 AEUV), bei dem allein die EU Vertragspartner der USA ist, vergleichsweise einfach.2 1 Der Umstand, dass auch…

  2. wd5 029/16 Freihandelsabkommen USA/Türkei

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    s/International- Trade.aspx (Stand: 12.04.2016) Vermutlich ist dies auch die Ursache, weshalb die Türkei unbedingt in die TTIP-Verhandlungen einbezogen werden will: EU und Türkei erweitern 20 Jahre alte Zollunion – EurActiv.de http://www.euractiv.…

  3. wd10 047/14 Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft: Ausnahmeregelungen für Kultur und Medien?

    Ausarbeitung vom — 37 Seiten

    teilte der Handelsbeauftragte der USA dem Kongress mit, dass die Regierung Obama beabsichtige, die Verhandlungen über die TTIP aufzunehmen.4 Der Mandatsentwurf sah zunächst vor, die bisher in den internationalen Handelsabkommen festgelegte Ausnahme für…

  4. pe6 037/15 Einseitige mitgliedstaatliche Kündigung von EU-Freihandelsabkommen

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Einseitige Kündigungsregelungen im CETA und EU- Singapur Abkommen 4 3. Kündigungsregelung im TTIP 5 4. Einseitige Kündigung durch EU-Mitgliedstaaten 5 4.1. Nach Völkerecht 5 4.2. Nach Unionsrecht 6 Fachbereich Europa…

  5. wd5 122/15 Fragen zum CETA-Vertrag

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Handelsmodell mit ca. 130 Staaten umgesetzt. Die Methodik ist in Aichele, Felbermayr und Heiland (2014) ausführlich am Beispiel des TTIP beschrieben.“ Im Folgenden simuliert die ifo-Studie (S. 23-26) für Kanada, die EU sowie Drittstaaten, dass „das reale …

  6. pe6 101/15 Absicherung des Vorsorgeprinzips in Freihandelsabkommen

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    gewährleistet werden kann, dass das Vorsorgeprinzip in der Europäischen Union (EU) auch nach dem Abschluss von Freihandelsabkommen wie TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) oder TiSA (Trade in Services…

  7. pe6 021/15 Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung in Freihandelsabkommen

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    Beispiele für die Behandlung von Kosmetika in Freihandelsabkommen 10 4.3. Vorläufige Position der Kommission hinsichtlich TTIP 11 5. Zusammenfassung 11 Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 - 3000 - 21/15 Seite 4 1. Fragestellung Die Ausarbeitung…

  8. wd10 025/14 Kulturelle Problemstellungen in Freihandelsabkommen

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    - 3000 - 025/14 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Hintergrund: Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) 4 2. Kulturpolitischer Bezug 5 3. Kulturpolitik im Freihandelsabkommen EU-Südkorea 6 4. Literatur 9 5. Anlagen 10 Wissenschaftliche…

  9. wd3 097/16 Möglichkeit eines „Treaty Override“ bei so genannten gemischten Verträgen

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    CETA3 genannt. Außerdem soll dargestellt werden, ob ein Treaty Override des deutschen Gesetzgebers auch möglich wäre, wenn TTIP oder CETA nicht als gemischte, sondern allein als Verträge der EU abgeschlossen werden würden (dazu unten Ziff. 4.). 2.…

  10. wd3 186/15 Erörterung der Verfassungsmäßigkeit der von CETA vorgesehenen regulatorischen Kooperation in der rechtswissenschaftlichen Literatur

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Investor-Staat-Schiedsverfahren mit deutschem und europäischem Verfassungsrecht , JZ 2015, S. 337 ff.; Sackmann, Im Schatten von CETA und TTIP: Zur Verfahrenstransparenz in Intra-EU-Investitionsschiedsverfahren, SchiedsVZ 2015, S. 15 ff.; Flessner, Die Anstößigkeit…