pe6 025/17 FIJAIT und das Unionsrecht Verstoß gegen das Doppelbestrafungsverbot?

Ausarbeitung vom 23.06.2017 — 11 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes…

wd2 059/16 Die Entwicklung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe von 1998 – 2016

Ausarbeitung vom 29.04.2016 — 23 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

wd3 394/10 Terroristische Organisation

Ausarbeitung vom 05.10.2010 — 18 Seiten

Aktenzeichen: WD 3 – 3000 – 394/10 Abschluss der Arbeit: 05. Oktober 2010 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

pe6 090/20 Differenzierte Integration in Europa

Ausarbeitung vom 27.10.2020 — 19 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes…

pe6 099/16 Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) und Unionsrecht

Ausarbeitung vom 06.07.2016 — 13 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes…

wd3 129/20 Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden nach dem Waffengesetz

Ausarbeitung vom 28.05.2020 — 11 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

wd2 071/19 Rechtsfragen zu völkerrechtlichen Sanktionen

Ausarbeitung vom 08.07.2019 — 21 Seiten

seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des…

wd3 123/09 Änderungshistorie einschlägiger Regelungen zum Datenschutz von Ausländern seit 1998

Ausarbeitung vom 23.04.2009 — 37 Seiten

1998 Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 123/09 Abschluss der Arbeit: 23. April 2009 Fachbereich WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

wd2 009/09 Die NATO als System kollektiver Sicherheit? – Grundlagen und Positionen zu ihrer Weiterentwicklung

Ausarbeitung vom 27.02.2009 — 23 Seiten

Abschluss der Arbeit: 27. Februar 2009 Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Telefon: + Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen…

wd2 083/13 Gewinnung von Telekommunikationsinformationen durch ausländische Nachrichtendienste aus völkerrechtlicher Sicht

Ausarbeitung vom 11.11.2013 — 19 Seiten

Abschluss der Arbeit: 11. November 2013 Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen…