wd3 194/15 Zulässigkeit genereller Leistungskürzungen für Asylsuchende aus West-Balkanstaaten : Verfassungsrechtliche Maßstäbe

Ausarbeitung vom 07.09.2015 — 14 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 399/06 Fragen zu Kinderrechten

Ausarbeitung vom 02.11.2006 — 12 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…

wd3 446/10 Bundeseinheitliche Regelung für eine Smiley-Kennzeichnung für Betriebe im Lebensmittelhandel und in der Gastronomie

Ausarbeitung vom 17.11.2010 — 15 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 071/17 „Ausländische Wahlkampfauftritte“ Ergänzung zu WD 3 - 3000 - 048/17

Ausarbeitung vom 22.03.2017 — 1 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

pe6 040/15 Unionsrechtliche Regelungen zur Strafbarkeit von Hassreden

Ausarbeitung vom 23.03.2015 — 8 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung P, Platz der Republik…

pe6 044/04 Vergleichende Darstellung des Gottes- und Religionsbezugs in den bisherigen und alternativen Textvorschlägen für einen europäischen Verfassungsvertrag

Ausarbeitung vom 03.05.2004 — 11 Seiten

Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag.…

pe6 053/18 Europarechtliche Maßstäbe für die Beweisverwertung von Videoaufnahmen im öffentlichen Raum nicht öffentlicher Stellen

Ausarbeitung vom 29.03.2018 — 9 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 272/15 Fragen zur Beschlagnahme von leerstehendem privatem Wohneigentum zur Unterbringung von Asylbewerbern

Ausarbeitung vom 03.11.2015 — 5 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd10 017/16 Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Anerkennung der Yeziden als Religionsgemeinschaft in Deutschland

Ausarbeitung vom 24.03.2016 — 14 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 311/12 § 61 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz Möglichkeit einer Normenkontrollklage?

Ausarbeitung vom 28.11.2012 — 13 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…