wd7 298/11 Leistungsschutzrechte für Presseverlage

Ausarbeitung vom 20.01.2011 — 11 Seiten

von klassischen Zeitungen und Zeitschriften, zurückgegangen ist. Die digitalen Informationsmöglichkeiten , insbesondere das Internet sind an die Stelle von Printmedien getreten. Leitungsschutzrechte zeichnen sich im Urheberrecht dadurch aus, dass die erbrachte…

wd6 006/11 Alterssicherung in Dänemark

Ausarbeitung vom 26.01.2011 — 12 Seiten

Im Internet abrufbar unter der Adresse: http://www.ose.be/files/publication/2010/country_reports_pension/OSE_2010_CRpensio n_Denmark.pdf (Abruf: 25. Januar 2011). - VITTAS, Dimitri (2008). A Short Note on the ATP Fund of Denmark, im Internet abrufbar…

wd10 009/18 Rechtsrahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

Ausarbeitung vom 12.02.2018 — 11 Seiten

Rundfunkänderungsstaatsvertrag ) in Kraft seit 1. September 2017. Eine Übersetzung des Vertrages ins Englische findet sich im Internet auf den Seiten der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten unter: https://www.diemedienanstalten .de/fileadmin/use…

wd2 049/06 Zur vorbeugenden Internierung von Terrorverdächtigen unter Berücksichtigung des Völkerrechts

Ausarbeitung vom 27.03.2006 — 19 Seiten

Grundlage des VN-Menschenrechtssystems die sog. International Bill of Rights. 7 Auswärtiges Amt (Humanitäres Völkerrecht) [Im Internet: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/aussenpolitik/vn/voelkerrecht/hum_vr_html]. 8 Stein/v. Buttlar, S. 45 Rz. 128. …

wd2 027/16 Die concluding observations des Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung und deren Umsetzung in Deutschland und Frankreich unter besonderer Berücksichtigung von hate speech

Ausarbeitung vom 03.03.2016 — 16 Seiten

Anstrengungen zu erhöhen, rassistisch motivierten Straftaten, einschließlich hate speech und rassistischer Propaganda im Internet, vorzubeugen und sicherzustellen, dass die entsprechenden strafrechtlichen Vorschriften wirksam angewendet werden. Satz…

wd2 096/19 Ausgewählte Daten aus den Bereichen Justiz, Inneres, Rüstung, Militär und Meinungsfreiheit zu ausgewählten Ländern

Ausarbeitung vom 17.01.2020 — 22 Seiten

und Inneres 4 3. Rüstung und Militär 10 4. Meinungs- und Pressefreiheit 16 4.1. Nicht frei zugängliche Webseiten im Internet 16 4.2. Verfolgung von – vermeintlich – rechtswidrigen Demonstrationen 18 4.3. Verfolgung der Medienvertreter 20 …

wd8 031/17 Algorithmen Einzelfragen zu Instrumenten und Regelansätzen

Ausarbeitung vom 15.08.2017 — 20 Seiten

Zuständigkeit an Themenbereichen der Digitalisierung. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat beispielsweise ein Internet-Forschungsinstitut gegründet, in dem interdisziplinäre Fragestellungen zur Digitalisierung erforscht werden sollen.29 …

wd3 261/07 Zu etwaigen Sperrwirkungen von Plebisziten am Beispiel des Volksbegehrens zum Flughafen Berlin-Tempelhof

Ausarbeitung vom 02.08.2007 — 19 Seiten

Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden im Land Berlin (Stand: Oktober 2006) des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“, im Internet unter: http://bb.mehr-demokratie.de. 14 Vgl. die Begründung zum interfraktionellen Antrag in AH-Drs. 15/5038. 15 Vgl…

wd3 098/17 Elektronische Veröffentlichung des Amtsblattes eines Bundeslandes

Ausarbeitung vom 10.05.2017 — 5 Seiten

Rechtsvorschrift eine öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung angeordnet, soll die Behörde deren Inhalt zusätzlich im Internet veröffentlichen .“12 Die Vorschrift war zunächst in demselben Artikelgesetz enthalten wie das EGovG und verfolgt ähnliche…

wd10 011/14 Aktuelle Informationen zum Thema „Digitaler Staat“

Ausarbeitung vom 19.02.2014 — 19 Seiten

„Top-Down-Prinzip“ liegt die Initiative auf staatlicher Seite. Dazu zählen z.B. reine Informationsangebote, die zum Abruf im Internet bereitgestellt werden. Auch Konsultationen oder Online-Befragungen zählen dazu. Im Gegensatz dazu liegt bei Kommunikationsformen…