wd10 58/06 Zur möglichen Höhe einer allgemeinen Medienabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Ausarbeitung vom 27.09.2006 — 16 Seiten

andere Rundfunkempfangsgeräte werden dort zum Empfang bereitgehalten. Die Arbeitsgruppe “Gemeinsame Planung der Gebührenerträge ARD/ZDF und Deutschlandradio” vom 11. März 2005 geht von durch diese Gebühr bedingten Mehrerträgen in Höhe von 30 Mio. Euro aus…

wd10 040/19 Fragen zum Recht von Medienbeteiligungen und Tabakwerbung

Ausarbeitung vom 06.06.2019 — 7 Seiten

in Fragen der Rundfunkorganisation erwächst. Zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehören die Landesrundfunkanstalten der ARD, das ZDF sowie das gemeinsam von diesen beiden getragene DeutschlandRadio.1 In Deutschland gibt es neun Landesrundfunkanstalten…

wd10 060/08 Rundfunkfinanzierungssysteme in Europa

Ausarbeitung vom 28.07.2008 — 11 Seiten

finanzieren sich ZDF, ARD, 3sat etc. aus den Gebühren. Der Rest kommt aus Einnahmen aus Werbung und Sponsoring. Den Gebühreneinzug führt in Deutschland die GEZ durch. Die GEZ ist eine Gemeinschaftseinrichtung der öffentlich-rechtlichen ARD- Landesrundfunkanstalten…

wd10 044/09 Die Staatsferne der Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten Sachstand und Reformansätze in vergleichender Perspektive

Ausarbeitung vom 23.04.2009 — 21 Seiten

(HANS-BREDOW-INSTITUT 2008: 197ff. und 453ff.). 5 Neben dem eigentlichen Rundfunkstaatsvertrag umfasst das Rundfunkrecht unter anderem den ARD-Staatsvertrag, den ZDF-Staatsvertrag, den Deutschlandradio-Staatsvertrag, den Rundfunkgebührenstaatsvertrag und den Rundfun…

wd10 044/11 Jugendmedienschutz in Deutschland Rechtsgrundlagen und Institutionen

Ausarbeitung vom 11.05.2011 — 13 Seiten

der Landesmedienanstalten konkretisiert. In diesem Zusammenhang ist auch auf die ARD-Richtlinien für Werbung, Sponsoring, Gewinnspiele und Produktionshilfe14 und die ARD-Richtlinien zur Sicherung des Jugendschutzes15 hinzuweisen. 3.2.4. Jugendschutzrichtlinien…

wd10 026/08 Rundfunkgebühren in Deutschland – Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Ausarbeitung vom 24.04.2008 — 14 Seiten

JZ 1989, S. 242. 17 J. Linck, Parlament und Rundfunk, NJW 1984, S. 2433, 2435. - 8 - Rechtsaufsichtsverfahren wegen des ARD-Programms EINS PLUS, die Kündigung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages am 9. Dezember 1986, die Auflagenbeschlüsse der Parlamente…

wd10 034/16 Medien und Wahlkampf in Deutschland

Ausarbeitung vom 06.07.2016 — 3 Seiten

Rundfunksystems sind die Wahlwerbespots in Deutschland durch eine Vielzahl von Rechtsnormen geregelt. Für die Anstalten der ARD sind die Landesrundfunkgesetze maßgeblich. Für das ZDF regelt § 11 des ZDF-Staatsvertrags den grundsätzlichen Sendezeitanspruch:…

wd6 045/17 Einzelfragen zu den Folgen der Entgeltumwandlung

Ausarbeitung vom 27.07.2017 — 2 Seiten

Altersversorgung bei Beschäftigten mit niedrigem Einkommen und in kleinen und mittelständischen Unternehmen verstärkt werden . Das ARD-Magazin Kontraste beschäftigte sich in seiner Sendung vom 22. Juni 2017 in einem Beitrag mit den für die individuelle Rente…

wd2 038/16 Zur Existenz objektiver Bewertungskriterien für eine Verletzung nationaler Sicherheitsinteressen

Ausarbeitung vom 04.03.2016 — 9 Seiten

den subjektiven 1 Vgl. u.a. Meyer, Cornelia (2014): ARD-Interview mit Wladimir Putin: Der Faktencheck. Aktualisiert am 17. November 2014, 17:46 Uhr. Abrufbar unter: http://web.de/magazine/politik/ard-interview-wladimir-putin-faktencheck- 30215748 (letzter…

wd3 103/06 Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Ausarbeitung vom 14.03.2006 — 9 Seiten

Handlungsfähigkeit als 7 Dürig, in Maunz/Dürig, Art. 87 a, Rd. 40, ders., Art. 80 a, Rd. 15. 8 Dürig, in Maunz/Dürig, Art. 80, Rd. 31 – 36. 9 Mangoldt/Klein/ Starck, GG, Bd.3, Art. 87a, Rn. 99. …