wd5 081/19 Mindeststandards in der Nutztierhaltung in ausgewählten Ländern

Ausarbeitung vom 20.11.2019 — 72 Seiten

der Anforderungen zu gewährleisten. Sie enthält zudem die Verpflichtungen der Veterinärbehörden im Zusammenhang mit der Überwachung der Einhaltung der Verordnung . Die Eigentümer sind verpflichtet, die Tiere auf eine Weise zu schützen, die sie vor nachteiligen…

wd7 005/16 Aktuelle Vorhaben im Bereich des Umweltschutzes ProgRress II – Seveso III – TA Luft

Ausarbeitung vom 25.01.2016 — 18 Seiten

Überprüfung der Vorgängerrichtlinie noch weitere Regelungen geändert. Das betrifft zum Beispiel die Anforderungen an die Überwachung der Störfallbetriebe , vor allem aber auch die Vorschriften über die Information, Beteiligung und den Gerichtszugang für…

wd3 046/20 Kontrolle der Tätigkeit der Nachrichtendienste ausgewählter Staaten in der Counter Terrorism Group. Auslegung der sog. Third Party Rule

Ausarbeitung vom 02.07.2020 — 14 Seiten

Nachrichtendienste streng gewahrt. Die Third Party Rule dürfe aber der Regierung 40 FRA, Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – Teil II – Zusammenfassung, Mai…

pe6 026/19 Fragen zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union in nationales Recht Gestaltungsspielräume bei der Bestimmung von Meldepflichten in Ausführung der Entsenderichtlinie 96/71/EG

Ausarbeitung vom 14.03.2019 — 6 Seiten

werden und angewandt werden können, um die Einhaltung der Entsenderichtlinie sowie der Durchsetzungsrichtlinie selbst zu überwachen (Art. 9 Abs. 1 S.2 lit a) bis f)). Zu diesem Katalog optionaler Maßnahmen gehört die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit…

wd5 037/19 Zur Aussetzung und Zucht von Pferden Rechtliche Grundlagen

Ausarbeitung vom 29.03.2019 — 6 Seiten

bis zur Wegnahme vernachlässigter Tiere, vgl. § 16a TierSchG. Die konkrete verwaltungsrechtliche Zuständigkeit für die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des TierZG bestimmt sich gemäß §§ 21 Abs. 1, 22 TierZG grundsätzlich nach Landesrecht…

wd3 121/19 Einstufung von Informationen als „GEHEIM“ und parlamentarisches Informationsrecht

Ausarbeitung vom 13.05.2019 — 7 Seiten

„Evaluation der ‚Ertüchtigungsinitiative‘ in Tunesien“, S. 2. 15 BT-Drs. 19/1993 „Besondere Maßnahmen zur technischen Überwachung durch Bundesbehörden“, S. 2. 16 BT-Drs. 19/1262 „Hybride Bedrohungen“, S. 1; ebenso BT-Drs. 19/989 „Errichtung einer ‚ortsfesten…

pe6 105/18 Rechtsverbindlichkeit des Übereinkommens von Paris Auf gesetzgeberischer Ebene der EU

Ausarbeitung vom 05.09.2018 — ? Seiten

uri=CELEX:32018L0844&from=DE, 61 Verordnung (EU) 2018/956 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge, ABl. EU 2018, Nr. L 173/1, https://eur-lex…

wd6 140/18 Grundlagen der Alterssicherung in Frankreich und Deutschland

Ausarbeitung vom 07.01.2019 — 7 Seiten

interministerieller Ebene zu koordinieren, Legislativ- und Regulierungsprojekte zu entwerfen und deren Fortschritte zu überwachen.16 *** 12 MISSOC-Datenbankabfrage, vgl. Fn. 2. 13 Vgl. u.a. Kaufmann, Otto…

wd6 116/19 Besonderer Kündigungsschutz nach dem Bundesdatenschutzgesetz

Ausarbeitung vom 19.09.2019 — 7 Seiten

Beauftragte für den Datenschutz wirkt auf die Einhaltung des BDSG hin. Eine wesentliche Aufgabe ist die Kontrolle und Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung von Datenverarbeitungsprogrammen . In der Ausübung seiner Tätigkeit ist der Datenschutzbeauftragte…

wd3 022/20 Staatliche Maßnahmen in Bezug auf die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland und Belgien

Ausarbeitung vom 05.03.2020 — 5 Seiten

internationalen Terrorismus, wie z. B. Rasterfahndung, verdeckter Eingriff in informationstechnische Systeme, Postbeschlagnahme, Überwachung der Telekommunikation, Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot, elektronische Aufenthaltsüberwachung, vgl. §§ 38 bis 62 BKAG…