1. wd9 037/14 Verfahren zur Medikamentenzulassung und möglich Auswirkungen eines Freihandelsabkommens mit den USA auf das deutsche Gesundheitswesen

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    FDA and EMA Drug Approval: Implications for Drug Development and Cost of Care, in: Oncology Journal, 15. Dezember 2013, im Internet abrufbar unter http://www.cancernetwork.com/oncology-journal/comparison-fda-and-ema-drug-approvalimplications -drug-deve…

  2. wd10 039/16 Hashtag #Rio2016 und das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG)

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Verfassungsmäßigkeit – festgestellt, dass das Gesetz als solches verfassungsgemäß ist. Außerdem wurde die Frage geklärt, ob die Werbung im Internet für Kontaktlinsen mit den Angaben „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt“ noch zulässig war. Im Ergebnis verneinte der BGH…

  3. wd3 237/19 Voters‘ tracking – Rechtsrahmen für die Nutzung von Wählerdaten

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    1, Abs. 3 und Art. 21 GG grundgesetzliche geschützt. Das sogenannte Microtargeting, also eine gezielte Ansprache im Internet auf der Basis von vorher frei zugänglichen Informationen über eine Person, unterliegt in Deutschland keinen speziellen Regulierungen…

  4. wd10 076/19 Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    sich dem Vereinszweck verschreiben.6 1 § 2 Abs. 1 Satz 1 der Satzung von Charta der Vielfalt e.V.. Der Satzungstext ist im Internet abrufbar unter: https://www.charta-der-vielfalt.de/fileadmin/user_upload/Ueber_die_Charta/Vereinsatzung___%C3%84nderung…

  5. wd4 038/19 Einzelfragen zur Haushaltslage ausgewählter Kommunen in NRW

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Infrastrukturprogramms in den Ländern – Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I (KInvFG I), Stand 03. Januar 2019, im Internet unter: http://www.bundesfinanzministerium .de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen…

  6. wd7 049/19 Zur Verbindung über- und untergeordneter Straßen durch Kreisverkehre nach der StVO

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    durch Art- 1 der Verordnung vom 6. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3549); abrufbar unter (Stand: 21.03.2019): http://www.gesetze-im-internet .de/stvo_2013/BJNR036710013.html. Der Status von über- und untergeordneten Straßen wird durch die Straßen- und Wegegesetze…

  7. wd7 097/19 Enteignungsverfahren auf der Grundlage des Baugesetzbuches

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    /Archiv%202015/„Schrottimmobilien“%3A%20Aktualisierter%20BMUB-Leitfaden /BMUB_Schrottimmobilien%202014.pdf. Nach einer aktuellen Internet-Veröffentlichung werde in Berlin zum ersten Mal ein Hausbesitzer enteignet, vgl. Hocke, „Steglitz-Zehlendorf enteignet…

  8. wd7 166/19 Zulassungsbescheinigung als Chipkarte

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    Artikel 7a der Verordnung vom 2. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1416) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/fzv_2011/BJNR013900011.html, letzter Abruf: 22.10.2019. – Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 26. April 2012 (BGBl…

  9. wd7 076/16 Verbot von Briefkastengesellschaften

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2565) geändert worden ist; abrufbar unter http://www.gesetze-im-internet .de/aktg/BJNR010890965.html (letzter Zugriff: 29. April 2016). 3 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter…

  10. wd6 036/21 Fragen zur Sozialversicherung der Seeleute

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    am 26. April 2021. 3 Richtlinie zur Senkung der Lohnnebenkosten in der Seeschifffahrt vom 19. August 2020, abrufbar im Internet unter https://www.bundesanzeiger.de/pub/de/amtliche-veroeffentlichung?3, zuletzt abgerufen am 26. April 2021. …