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WD 8 – 3000 – 067/2018, im Internet abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource /blob/568324/12e8c64d9738bab5db8956c16a8f174a/WD-8-067-18-pdf-data.pdf [zuletzt abgerufen am 28. Mai 2019]. 3 Details sind im Internet unter: https://www.ipcc.ch/report/ar5/wg1/…
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wd6 051/19 Überführung der in systemnahen Versorgungssystemen der DDR erworbenen Ansprüche und Anwartschaften in die gesetzliche Rentenversicherung
Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik, abrufbar im Internet unter https://www.gesetze-iminternet .de/wwsuvtr/WWSUVtr.pdf, zuletzt abgerufen am 12. April 2019. 5 Vertrag zwischen der…
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wd7 186/10 Reformen im Melderecht und deren Auswirkungen auf die Verfolgung von „Mietnomaden“
der Landesregierung von Baden-Württemberg für ein Gesetz zur Änderung des Meldegesetzes, Drucksache 14/6379, abrufbar im Internet unter www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen /6000/14_6379_d.pdf (Stand 28. Juli 2010). 4 Vgl zum Beispiel eine Pressemitteilung…
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wd6 060/17 Fragen zur sozialen Selbstverwaltung
des GKV-Spitzenverbands: Startseite > Krankenversicherung > Grundprinzipien > Die gesetzlichen Krankenkassen. Abrufbar im Internet unter https://www.gkv-spitzenver-band.de/krankenversicherung /kv_grundprinzipien/alle_gesetzlichen_krankenkassen/alle_ge…
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„INDECT“ 4 2.1. Vorhaben 4 2.2. Ziele 5 2.3. Meinungsstand 7 3. Grundrechtliche Implikationen 9 3.1. Überwachungsmaßnahmen des Internets 10 3.1.1. Post- und Fernmeldegeheimnis (Art.10 GG) 10 3.1.2. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität…
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wd8 053/08 Erfahrungen mit dem Clean Development Mechanism: Umweltintegrität und Klimaeffizienz
1 Weitere Mechanismen sind der Emissionshandel und Joint Implementation. 2 Im Internet: http://unfccc.int/essential_background/kyoto_protocol/items/1678.php [Stand: 25.04.2008]. - 4 - Darauf aufbauend…
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wd8 030/18 Zu Plastikmüllexporten nach China
vorübergehend - ansteigen. 1 Natur.de: China stoppt Abfall-Importe – Handlungsbedarf in Deutschland, 8. Januar 2018, im Internet abrufbar unter: https://www.wissenschaft.de/umwelt-natur/china-stoppt-abfall-importe-handlungsbedarf-in-deutschland / [zuletzt…
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wd6 039/19 Einzelfragen zur Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie
Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen, abrufbar im Internet unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A31996L0071 (letzter Abruf: 12. März 2019). 2 Vgl.…
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wd2 032/12 Zu den Auswirkungen von ACTA auf Entwicklungsländer
Anti-Counterfeiting Trade Agreement, consolidated text, reflects changes made during the September 2010 Tokyo Round, 2.10.2010; im Internet abrufbar unter: http://trade.ec.europa.eu/doclib/html/146699.htm [zuletzt abgerufen am 22.3.2012] 2 Siehe beispielsweise:…
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wd10 052/16 Vorgehensweise des einzelnen Urhebers gegen die unrechtmäßige Verwendung oder Einstellung eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf Internetportalen, insbesondere bei YouTube
jeweiligen Rechteinhabers sowie dessen Recht auf öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a UrhG. Aufgrund der Anonymität des Internets ist ein Vorgehen gegen den unmittelbaren Rechtsverletzer häufig nicht möglich. Daher stellt sich dann für den einzelnen Urheber…