-
wd10 060/20 Google und „gesund.bund.de“. Die Kooperation des Bundesministeriums für Gesundheit mit der Suchmaschine Google vor dem Hintergrund der Pressefreiheit, des Wettbewerbsrechts und des Medienstaatsvertrags
Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung 4 1.1. Gegenstand der Untersuchung 4 1.2. Suche nach Gesundheitsinformationen im Internet 4 1.3. Zusammenarbeit mit Google 6 2. Kompetenz des Bundesministeriums für Gesundheit 8 2.1. Kompetenz für die Vermittlung…
-
wd5 108/19 Staatliche Förderung von Wagniskapital und Venture Capital
den Förderprogrammen selbst und zur Evaluation einzelner Programme aufgeführt. Die im nachfolgenden Text aufgeführten Internet-Links wurden zuletzt am 13. Dezember 2019 aufgerufen. 2. Begriffsabgrenzung Der Begriff Wagniskapital bezeichnet allgemein…
-
wd8 020/17 Einzelaspekte der Verpflegung in Kindertagesstätten
die Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zu beachten.“3 1 Sie ist im Internet abrufbar unter: http://www.fitkid-aktion.de/service/medien.html?eID=dam_frontend _push&docID=1901 [zuletzt abgerufen am 4…
-
wd10 006/20 Gebärdensprache als Minderheitensprache?
nach 1 Council of Europe, Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, Straßburg/Strasbourg, 1.II.1995, im Internet abrufbar unter: https://www.coe.int/de/web/conventions/full-list/-/conventions /rms/090000168007cdc3. Kurzinformation…
-
wd7 009/06 Zu den Möglichkeiten der kollektiven Rechtsverfolgung im Rahmen von Verbandsklagen und Musterverfahren
Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten; abrufbar im Internet unter www.bmu.de, Stichworte: Themen A-Z / Bürgerbeteiligungsrechte / Die Aarhus-Konvention. 14 Übereinkommen über den…
-
wd4 097/19 Zur Zulässigkeit von Zollgebühren gegen Nicht-EU-Bürger
Mitwirkung der Zollverwaltung bei der Umsatzsteuerbefreiung von Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr, S. 4 ff., im Internet: https://www.bundesrechnungshof .de/de/veroeffentlichungen/produkte/beratungsberichte/langfassungen/langfassungen-2017/2…
-
wd1 170/10 Wie hat die öffentliche Petition die Demokratie verändert?
Willensbildung zu beteiligen und sie in das parlamentarische Geschehen einzubinden. Indem die Bürgerinnen und Bürger Petitionen nun im Internet veröffentlichen, mitzeichnen und darüber diskutieren können, soll eine größere Transparenz und Publizität des Petitionsverfahrens…
-
wd8 099/06 Zum Iranischen Atomprogramm Unterscheidung zwischen ziviler und militärischer Nutzung der Kernkraft
Urananreicherungsanlage in Gronau. Vortrag im Rahmen des „Forums in Berlin“ des Informationskreises Kernenergie. Zusammenfassung im Internet: http://www.kernenergie.net/informationskreis/de/veranstaltungen/foruminberlin/vera nstaltung _detail.php?navid=&detail…
-
wd10 150/10 Weist die geplante Haushaltsabgabe im Zuge der Neuregelung der Rundfunkgebühr steuerliche Merkmale auf?
Quellenverzeichnis 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags, im Internet unter: http://www.rlp.de/ministerpraesident/staatskanzlei/medien/ (21.01.2011). Rundfunkgebührenstaatsvertrag, im Internet unter: http://www.juris.de/jportal/portal/t/1pki/page/jurisw…
-
wd9 061/17 Bürgerversicherung Hinweise auf Fallbeispiele im europäischen Ausland sowie Materialien zu Modellen und Finanzierungsrechnungen bei der Einführung einer Bürgerversicherung in Deutschland
Versorgungsunterschiede in Gesundheitssystemen – Ein internationaler Überblick, Wissenschaftliches Institut der PKV, März 2013, im Internet abrufbar unter https://www.pkv.de/themen/krankenversicherung/buergerversicherung/studie -rationierung-und-versorgungsunterschiede…