1. pe6 011/11 Die Terrorlisten der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Zur Funktionsweise des Listingverfahrens

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Dezember 2001 über die Bekämpfung des Terrorismus (2001/939/GASP), ABl. 2001 L 344/90. 25 Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 27. Dezember 2001 über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (2001/9317/GASP), ABl. 2001 L 344/93…

  2. wd2 165/06 Völkerrechtliche Aspekte des Einsatzes der Bundeswehr im Libanon

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    war auch die Bundesrepublik Deutschland aufgefordert, im Rahmen der kollektiven Selbstverteidigung zu Maßnahmen gegen den Terrorismus beizutragen. Der Auftrag des deutschen Einsatzverbandes besteht in der Seeraumüberwachung und dem Schutz der Seeverbindungslinien…

  3. wd3 406/18 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Rechtsgrundlagen und Vergleichbarkeit mit anderen Kooperationsplattformen

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    fremd.5 2.2. Aufgabe und Zielsetzung Das Aufgabengebiet des GTAZ ist die Verfolgung und Bekämpfung des islamistischen Terrorismus.6 Hierfür sollen die Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten und so alle verfügbaren Erkenntnisquellen einbeziehen, das …

  4. wd3 046/17 Legaldefinition des Begriffes „Gefährder“

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    nicht. Der Begriff des Gefährders ist ein Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden, der insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus Anwendung findet.1 Die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Landeskriminalämter und des Bundeskriminalamtes hat im Jahr…

  5. wd3 248/12 Polizeilicher Staatsschutz

    Ausarbeitung vom — 28 Seiten

    Völkerstrafgesetzbuch - ZBK Gruppe ST 3 Politisch motivierte Ausländerkriminalität /Internationaler Terrorismus – religiös motiviert/islamistischer Extremismus /Terrorismus Referat ST 31 Grundsatz ST 3 Referat ST 32 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)/PIAS…

  6. wd3 447/08 Maritime Sicherheitslage Deutschlands unter besonderer Berücksichtigung der Zuständigkeit von Bund und Ländern

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Überblick über die nationale Verteilung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern im Hinblick auf die Abwehr von maritimem Terrorismus.5 Im Folgenden wird zwischen der Gesetzgebungs- und der Verwaltungsbzw . Vollzugskompetenz differenziert. Zum Abschluss…

  7. wd3 411/18 Zusammenlegung der Kriminalämter von Bund und Länder

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    unverzüglich zu benachrichtigen, wenn das Bundeskriminalamt die Aufgabe nach Absatz 1 [Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus] wahrnimmt. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt in gegenseitigem Benehmen.“ Die folgenden Tätigkeiten fallen in die Alleinzuständigkeit…

  8. wd2 061/19 Parlamentsbeteiligung beim Ausbildungseinsatz deutscher Spezialkräfte in Niger

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    die Bundesregierung sich bestehender Risiken bewusst ist und sie die sicherheitsrelevanten politischen Aspekte (wie z.B. Terrorismus, innenpolitische Lage in einzelnen Regionen, Kriminalität, Landminen) fortwährend beobachtet. Die Erwartung , dass die…

  9. wd3 395/08 Bündelung der Telekommunikationsüberwachung

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    ist die intensive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Die Einbeziehung aller verfügbaren Erkenntnisquellen und eine effiziente Ausgestaltung des Informationsmanagements soll…

  10. wd3 083/17 Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten in ausgewählten EU-Staaten

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    geschaffen. Es besteht aus Beamten von 40 deutschen Sicherheitsbehörden und beschäftigt sich ausschließlich mit islamistischem Terrorismus. Weiterhin wurde 2006 durch das Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden…