1. pe6 011/11 Die Terrorlisten der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Zur Funktionsweise des Listingverfahrens

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Dezember 2001 über die Bekämpfung des Terrorismus (2001/939/GASP), ABl. 2001 L 344/90. 25 Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 27. Dezember 2001 über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (2001/9317/GASP), ABl. 2001 L 344/93…

  2. wd2 165/06 Völkerrechtliche Aspekte des Einsatzes der Bundeswehr im Libanon

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    war auch die Bundesrepublik Deutschland aufgefordert, im Rahmen der kollektiven Selbstverteidigung zu Maßnahmen gegen den Terrorismus beizutragen. Der Auftrag des deutschen Einsatzverbandes besteht in der Seeraumüberwachung und dem Schutz der Seeverbindungslinien…

  3. wd3 046/17 Legaldefinition des Begriffes „Gefährder“

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    nicht. Der Begriff des Gefährders ist ein Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden, der insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus Anwendung findet.1 Die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Landeskriminalämter und des Bundeskriminalamtes hat im Jahr…

  4. wd3 447/08 Maritime Sicherheitslage Deutschlands unter besonderer Berücksichtigung der Zuständigkeit von Bund und Ländern

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Überblick über die nationale Verteilung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern im Hinblick auf die Abwehr von maritimem Terrorismus.5 Im Folgenden wird zwischen der Gesetzgebungs- und der Verwaltungsbzw . Vollzugskompetenz differenziert. Zum Abschluss…

  5. wd3 395/08 Bündelung der Telekommunikationsüberwachung

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    ist die intensive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Die Einbeziehung aller verfügbaren Erkenntnisquellen und eine effiziente Ausgestaltung des Informationsmanagements soll…

  6. wd3 083/17 Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten in ausgewählten EU-Staaten

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    geschaffen. Es besteht aus Beamten von 40 deutschen Sicherheitsbehörden und beschäftigt sich ausschließlich mit islamistischem Terrorismus. Weiterhin wurde 2006 durch das Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden…

  7. wd3 210/18 Einzelfragen zum Umgang mit IS-Rückkehrern

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Seite 4 Eine besondere Bedeutung im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit bei der Prävention und der Bekämpfung von Terrorismus kommt dem Informationsaustausch mit ausländischen Sicherheitsbehörden und internationalen Organisationen (z.B. Interpol)…

  8. wd2 176/15 Pakistan: Lage der Menschenrechte und deutsche humanitäre Hilfe

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Rechtsstaat und Durchsetzbarkeit von Menschenrechten 4 3. Todesstrafe und Straflosigkeit 6 4. Religiös motivierte Gewalt und Terrorismus 6 5. Situation von Frauen und Mädchen 8 6. Pressefreiheit 9 7. Anhang: Pakistan – humanitäre Hilfe (VS-NfD) 10 Wissenschaftliche…

  9. wd3 248/12 Polizeilicher Staatsschutz

    Ausarbeitung vom — 28 Seiten

    Völkerstrafgesetzbuch - ZBK Gruppe ST 3 Politisch motivierte Ausländerkriminalität /Internationaler Terrorismus – religiös motiviert/islamistischer Extremismus /Terrorismus Referat ST 31 Grundsatz ST 3 Referat ST 32 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)/PIAS…

  10. wd2 038/15 Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf Computernetzwerkoperationen und digitale Kriegsführung (Cyber Warfare)

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    International Review of the Red Cross, Band 94 (2012), S. 515–531; Stadlmeier, Sigmar/Unger, Walter J., Cyber War und Cyber Terrorismus aus völkerrechtlicher Sicht, in: Schmalenbach, Kirsten (Hrsg.), Aktuelle Herausforderungen des Völkerrechts, Frankfurt/Main:…