wd3 034/17 Nachrichtendienste und ihre Aufgaben in ausgewählten EU-Staaten

Ausarbeitung vom 21.03.2017 — 6 Seiten

und sicherheitspolitischer Bedeutung sind. Er untersteht dem Bundeskanzleramt. Aufgabe des MAD ist die Extremismus -, Terrorismus- und Spionageabwehr im Bereich der Bundeswehr. Der MAD untersteht dem Bundesministerium der Verteidigung. Neben den Nachrichtendiensten…

wd3 253/14 Die Auswirkungen der UN-Resolution 2178 (2014) auf das Ausländerrecht und das Passrecht

Ausarbeitung vom 18.11.2014 — 15 Seiten

Vereinten Nationen verfolgt mit der Resolution 2178 (2014) das Ziel, die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zu erhöhen.1 Er stellt fest, dass Terroristen internationale Netzwerke zwischen den Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten…

wd3 022/20 Staatliche Maßnahmen in Bezug auf die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland und Belgien

Ausarbeitung vom 05.03.2020 — 5 Seiten

Sachstand WD 3 - 3000 - 022/20 Seite 3 1. Fragestellung Gefragt wird nach den staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus im Hinblick auf die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland und in Belgien. 2. Zur Rechtslage in Deutschland …

pe6 009/18 Terrorbekämpfung durch die Europäische Union - Maßnahmen und Kompetenzen

Ausarbeitung vom 23.01.2018 — 2 Seiten

zu den von ihr getroffenen Maßnahmen ersucht. Kompetenzen der EU im Bereich der Terrorbekämpfung Der Bekämpfung des Terrorismus wird in den Grundlagenverträgen der EU weder eine eigene Zielbestimmung zugeordnet, noch wird der Union eine eigenständige…

wd3 046/17 Legaldefinition des Begriffes „Gefährder“

Ausarbeitung vom 27.02.2017 — 4 Seiten

nicht. Der Begriff des Gefährders ist ein Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden, der insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus Anwendung findet.1 Die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Landeskriminalämter und des Bundeskriminalamtes hat im Jahr…

wd3 447/08 Maritime Sicherheitslage Deutschlands unter besonderer Berücksichtigung der Zuständigkeit von Bund und Ländern

Ausarbeitung vom 10.12.2008 — 7 Seiten

Überblick über die nationale Verteilung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern im Hinblick auf die Abwehr von maritimem Terrorismus.5 Im Folgenden wird zwischen der Gesetzgebungs- und der Verwaltungsbzw . Vollzugskompetenz differenziert. Zum Abschluss…

pe6 011/11 Die Terrorlisten der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Zur Funktionsweise des Listingverfahrens

Ausarbeitung vom 02.02.2011 — 10 Seiten

Dezember 2001 über die Bekämpfung des Terrorismus (2001/939/GASP), ABl. 2001 L 344/90. 25 Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 27. Dezember 2001 über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (2001/9317/GASP), ABl. 2001 L 344/93…

wd2 165/06 Völkerrechtliche Aspekte des Einsatzes der Bundeswehr im Libanon

Ausarbeitung vom 13.09.2006 — 9 Seiten

war auch die Bundesrepublik Deutschland aufgefordert, im Rahmen der kollektiven Selbstverteidigung zu Maßnahmen gegen den Terrorismus beizutragen. Der Auftrag des deutschen Einsatzverbandes besteht in der Seeraumüberwachung und dem Schutz der Seeverbindungslinien…

wd3 083/17 Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten in ausgewählten EU-Staaten

Ausarbeitung vom 17.05.2017 — 6 Seiten

geschaffen. Es besteht aus Beamten von 40 deutschen Sicherheitsbehörden und beschäftigt sich ausschließlich mit islamistischem Terrorismus. Weiterhin wurde 2006 durch das Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden…

wd3 248/12 Polizeilicher Staatsschutz

Ausarbeitung vom 06.09.2012 — 28 Seiten

Völkerstrafgesetzbuch - ZBK Gruppe ST 3 Politisch motivierte Ausländerkriminalität /Internationaler Terrorismus – religiös motiviert/islamistischer Extremismus /Terrorismus Referat ST 31 Grundsatz ST 3 Referat ST 32 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)/PIAS…