1. wd2 066/15 Zur Reichweite des menschenrechtlichen Schutzes im Bereich der Gesundheitsversorgung unter besonderer Berücksichtigung von Artikel 9 und 12 ICESCR

    Ausarbeitung vom — 52 Seiten

    Menschenrechten der VN- Übereinkommen 10 2.5. VN-Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) 13 2.5.1. Recht auf Gesundheit 13 2.5.1.1. Inhalt und Reichweite im Bereich der Gesundheitsversorgung 14 2.5.1.2. Staatliche Pflichten im Bereich…

  2. wd3 156/09 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Bewältigung biologischer Gefahrenlagen

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    - 3 - 1. Einleitung Nach dem Grundgesetz (GG) sind die Bundesländer für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten zuständig (vgl. Art. 30, 70 Abs. 1, 73 Abs. 1 Nr. 1, 3. Alternative GG).1 Auf dem Gebiet der Katastrophenbekämpfung bestehen…

  3. wd9 023/15 Ruhen der Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Nichtzahlung von Beiträgen

    Ausarbeitung vom — 64 Seiten

    Rechtshistorische Entwicklung und Systematik des § 16 Abs. 3a SGB V 20 1.4. Gang der nachfolgenden Darstellung 21 2. Ruhen des Anspruchs auf Leistungen bei Versicherten nach dem KSVG 22 2.1. Regelungssystematik und Normzweck des § 16 Abs. 2 KSVG in Verbindung…

  4. wd3 133/20 Reisebeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    Fortbildungszwecken unternommen werden.“ Ferner erließen vereinzelte Landkreise „Einreiseverbote“ und stützten sich dabei auf Öffnungsklauseln in den Länderverordnungen.5 Diese Einreiseverbote zielen darauf ab, die Nutzung von Nebenwohnungen (sogenannten…

  5. wd1 007/16 , WD 9 - 017/16 Weibliche Homosexualität Geschichte und aktuelle Situation

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    die neben lesbischen und bisexuellen Frauen auch weitere Personenkreise umfassen 12 7.2. Studien, die sich ausschließlich auf lesbische und bisexuelle Frauen bzw. Transgender-Personen beziehen 14 7.3. Studien zu Regenbogenfamilien 16 8. Umgang der…

  6. wd7 010/09 Wiedergutmachung für durch Zwangsaussiedlung in der ehemaligen DDR erlittenes Unrecht

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    15 - 5 - 1. Einleitung Die an der Westgrenze der ehemaligen DDR durchgeführten Zwangsaussiedlungen, die auf die Verordnungen vom 26. Mai 1952 und 24. August 19611 zurückgehen, sind Maßnahmen politischer Verfolgung durch das SED-Regime…

  7. wd3 057/12 Voraussetzungen für die Verbeamtung von Menschen mit Schwerbehinderung

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    verbeamtet werden können und welche Unterschiede es in den Bundesländern gibt. 2. Rechtliche Würdigung Gemäß Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz (GG)1 hat jeder Deutsche nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen…

  8. wd3 355/05 Zur Zulässigkeit, die Vorsorgeuntersuchungen U 1 bis U 9 sowie J 1 bei Kindern und Jugendlichen verpflichtend zu machen.

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    erster Linie der Gedanke, dass das Kind als Grundrechtsträger selbst Anspruch auf den Schutz des Staates hat. Denn das Kind ist ein Wesen mit eigener Menschenwürde und eigenem Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit . Da das Kind Schutz und Hilfe bedarf…

  9. wd9 113/09 Früherkennungsuntersuchungen für Kinder in Deutschland - Leistungsangebote der Gesetzlichen Krankenversicherung und landesrechtliche Regelungen zur Steigerung ihrer Inanspruchnahme

    Ausarbeitung vom — 105 Seiten

    kinderärztlichen Früherkennungsuntersuchungen eingeführt worden ist 27 3.1.3. Einrichtung eines Zentrums „Frühe Hilfen für Familien“ auf Landesebene mit der Aufgabe, zur Steigerung der Inanspruchnahme kinderärztlicher Früherkennungsuntersuchungen mit den gesetzlichen…

  10. wd7 282/14 Dogmatische Regelung der Sterbehilfe

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    geschäftsmäßige oder gewerbliche Sterbehilfe aus. Die vorliegende Ausarbeitung beantwortet eine Anfrage zur assistierten Sterbehilfe auf der Grundlage des Thesenpapiers „Mehr Fürsorge statt mehr Strafrecht / Gegen eine Strafbarkeit der Beihilfe zum Suizid“2, dessen…