-
wd3 069/15 Möglichkeiten des Verbotes von „Parteien“ nach dem Vereinsgesetz
© 2015 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 069/15 Möglichkeiten des Verbotes von „Parteien“ nach dem Vereinsgesetz Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote…
-
wd2 079/19 Zur Geltendmachung nationaler Sicherheitsinteressen beim Aufbau des 5G-Netzes
Geltendmachung nationaler Sicherheitsinteressen beim Aufbau des 5G-Netzes Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit…
-
pe6 029/20 Reichweite des persönlichen Anwendungsbereiches von Art. 153 AEUV
3000 - 029/20 Reichweite des persönlichen Anwendungsbereiches von Art. 153 AEUV Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines…
-
wd3 262/08 Leistungen an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landesparlamente
Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landesparlamente - Ausarbeitung - © 2008 Deutscher Bundestag WD 3 - 262/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Leistungen an die Mitglieder des Deutschen…
-
pe6 161/16 Unionsrechtliche Anforderungen an ein Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln
Unionsrechtliche Anforderungen an ein Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder…
-
wd3 249/06 Möglichkeiten des Bundeszwangs nach Art. 37 Grundgesetz – Einsetzung eines “Sparkommissars“?
Möglichkeiten des Bundeszwangs nach Art. 37 Grundgesetz – Einsetzung eines “Sparkommissars“? - Ausarbeitung - © 2006 Deutscher Bundestag WD 3 - 249/06 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Möglichkeiten des Bundeszwangs…
-
pe6 073/19 Zur exterritorialen Anwendbarkeit des Grundsatzes der Nichtzurückweisung im Unionsrecht
exterritorialen Anwendbarkeit des Grundsatzes der Nichtzurückweisung im Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines…
-
wd5 107/20 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung beim Ausbau des Schienennetzes nach dem Bundesverkehrswegeplan
Öffentlichkeitsbeteiligung beim Ausbau des Schienennetzes nach dem Bundesverkehrswegeplan Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer…
-
pe6 035/19 Bankenstresstests in der Europäischen Union. Rechtsgrundlage, Bankenauswahl, Festlegung des Prüfungsumfangs
Bankenauswahl, Festlegung des Prüfungsumfangs Sachstand Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Sachstand PE 6 - 3000 – 035/19 Seite 2 Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht…
-
wd6 023/18 Kostenübernahme für Sehhilfen im Rahmen des SGB II/SGB XII
Kostenübernahme für Sehhilfen im Rahmen des SGB II/SGB XII Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…