pe6 099/16 Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) und Unionsrecht

Ausarbeitung vom 06.07.2016 — 13 Seiten

Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) und Unionsrecht Vorläufige summarische Einschätzung Sachstand Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…

wd2 013/21 Internationale Konventionen zur Bekämpfung des Menschenhandels und der Zwangsarbeit

Ausarbeitung vom 16.02.2021 — 11 Seiten

Internationale Konventionen zur Bekämpfung des Menschenhandels und der Zwangsarbeit Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

wd7 182/19 Umsetzung des Art. 17 der Pauschalreiserichtlinie in ausgewählten Staaten

Ausarbeitung vom 07.11.2019 — 8 Seiten

182/19 Umsetzung des Art. 17 der Pauschalreiserichtlinie in ausgewählten Staaten Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd5 031/17 Horizontaler Leitsatz im Deutschen Lebensmittelbuch zur Bestimmung des Regionalitätsbegriffs

Ausarbeitung vom 15.03.2017 — 5 Seiten

Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 229/16 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit planfeststellender Gesetze Zu den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts

Ausarbeitung vom 25.10.2016 — 11 Seiten

planfeststellender Gesetze Zu den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

wd7 066/17 Besatzobergrenzen in der Tierhaltung Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten des Bundes

Ausarbeitung vom 26.05.2017 — 12 Seiten

Tierhaltung Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten des Bundes Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

wd3 210/20 Frage zur Vorwegnahme des Glücksspielstaatsvertrages 2021 vor seinem Inkrafttreten

Ausarbeitung vom 03.11.2020 — 7 Seiten

Frage zur Vorwegnahme des Glücksspielstaatsvertrages 2021 vor seinem Inkrafttreten Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd6 115/19 § 5 des Tarifvertragsgesetzes Verfassungsrechtliche Aspekte im Lichte der Rechtsprechung

Ausarbeitung vom 16.12.2019 — 24 Seiten

§ 5 des Tarifvertragsgesetzes Verfassungsrechtliche Aspekte im Lichte der Rechtsprechung Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen…

wd3 170/17 Bundesratsbeteiligung bei der Ratifikation des CETA und verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz

Ausarbeitung vom 13.09.2017 — 5 Seiten

Bundesratsbeteiligung bei der Ratifikation des CETA und verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei…

pe6 101/18 Zur Rechtmäßigkeit der geänderten Richtlinie über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (sog. Feuerwaffenrichtlinie)

Ausarbeitung vom 20.08.2018 — 21 Seiten

über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (sog. Feuerwaffenrichtlinie) Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…