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wd2 016/14 , WD 8 - 007/14 Unbemannte Drohnen und Beobachtungssatelliten Unterschiede und Gemeinsamkeiten der technologischen Leistungsprofile in der zivilen und militärischen Anwendung
2.1. Einführung 9 2.2. Zivile Einsatzfelder 10 2.2.1. Fernerkundung für Umweltbeobachtungen 10 2.2.2. Überwachung der Meere 11 2.2.3. Überwachung der Erdoberfläche 11 2.2.4. Transportmöglichkeit für den Versand von Paketen 11 2.2.5. Spiel/Sportgerät…
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pe6 136/11 Der Europarechtliche Rahmen für gemeinsame Polizeioperationen von Mitgliedstaaten der Europäischen Union
beim Schutz der Außengrenzen sowie die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von Grenzschutzbeamten. Die Überwachung der Außengrenzen liegt allein bei den Mitgliedstaaten21. Die Einrichtung der Agentur Frontex dient der besseren Zusammenarbeit…
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wd6 065/16 Verfahren der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bei Verstößen gegen Kernarbeitsnormen und Zusammenarbeit mit der Welthandelsorganisation (WTO)
Dienste Sachstand WD 6 - 3000 - 065/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. ILO-Kernarbeitsnormen 4 2. Durchsetzung und Überwachung der Übereineinkommen 5 2.1. Staatenberichte 5 2.2. Beschwerden und Klagen 7 3. Förderung der Verwirklichung von Kernarbeitsnormen…
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wd5 043/19 Rückbau von Gleisanlagen
Eisenbahnen des Bundes 1. die Erteilung von Baufreigaben, Zulassungen und Genehmigungen, 2. die Abnahmen, Prüfungen und Überwachungen auf Grund anderer Gesetze und Verordnungen. Das EBA ist sowohl Genehmigungs- als auch Sicherheits- und Aufsichtsbehörde…
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wd5 110/20 Ausfuhrgenehmigung von Reizstoffen, Reizstoffsprühgeräten und Elektroimpulsgeräten
Informationen im automatisierten Verfahren abzurufen. – § 27 Überwachung des Fracht-, Post- und Reiseverkehrs: § 27 regelt die Überwachung des Fracht-, Post- und Reiseverkehrs für die Überwachung durch den Zolls im Hinblick auf Ausfuhr, Einfuhr, Verbringung…
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pe6 094/19 Möglichkeiten für eine staatliche zivile Seenotrettung der Europäischen Union
Grenzkontrollen […] beizutragen“ (Art. 8 Abs. 1). Die einschlägigen Einzelbestimmungen erkennen zwar an, dass es im Rahmen der Überwachung der Seeaußengrenzen zur Notwendigkeit von Maßnahmen zur Seenotrettung kommen kann (vgl. nur Art. 8 Abs. 1 Buchst. d-f…
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wd2 025/20 Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten
Flugverbote, Investitionsverbote, Maßnahmen zur Verhinderung des Missbrauchs von Ausrüstung, Technologie oder Software zur Überwachung und zum Abfangen von über das Internet und andere Kommunikationskanäle übertragenen Daten , Listen der mit restriktiven…
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wd9 034/12 Die Organisation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in EU-Mitgliedstaaten
Forschung im Bereich der Gesundheitserziehung in Bildungseinrichtungen. Amtsärzte in den Gemeinden und Städten obliegt die Überwachung und Umsetzung in der Gesundheitsgesetzgebung sowohl in staatlichen, kommunalen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen…
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pe6 027/15 Fragen zur Liquiditätsversorgung von Kreditinstituten durch die EZB
zu bewerten,14 das Anpassungsprogramm auszuhandeln15 und die Einhaltung der mit der Finanzhilfe verbundenen Auflagen zu überwachen.16 Diese Einbeziehung der EZB beruht auf einem Beschluss der Vertreter der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten vom 20. Juni…
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wd2 074/08 Konventionen der VN und der OECD zur Bekämpfung der Korruption Inhalt und Stand der Umsetzung - Abgeordnetenkorruption -
Korruption ist vorgesehen, spezielle und unabhängige Behörden einzurichten, die mit der Aufklärung über Korruption und der Überwachung der Umsetzung der politischen Konzepte betraut sind. Dabei kommt dem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit in Artikel 13 eine…