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wd10 004/17 Bekämpfung von Fake-News im europäischen Ausland
parlamentarische Aktivitäten im europäischen Ausland, welche die Bekämpfung von Falschmeldungen und Fehlinformationen im Internet zum Gegenstand haben. Hierzu werden im Folgenden Materialien zu aktuellen Vorhaben im französischen Parlament (Gesetzentwurf…
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wd8 114/19 Zur CO2-Bepreisung in Schweden
adelphi im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), 03. September 2018, Im Internet abrufbar unter: https://www.euki.de/wp-content/uploads/2018/09/fact-sheet-carbontaxse .pdf Auf Seite 5 wird die Entwicklung…
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wd7 310/12 Navigationsgerätepflicht für LKW
Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalogverordnung vom 1. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1737), im Internet abrufbar unter http://www.gesetze-im-internet.de/stvo/ [Stand: 3. Dezember 2012]. 2 Hagemeister/Kettler, Ablenkung durch…
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wd1 010/17 Nationale Präventionsstrategien gegen religiösen Extremismus / Islamismus in Europa
Unterstützung sollen Arbeitsgruppen in verschiedenen Kategorien eingerichtet werden: Ständige Arbeitsgruppen zur Radikalisierung im Internet, im Gefängnis und im Rundfunk sowie für Präventionsmaßnahmen, themenbasierte Arbeitsgruppen zum Salafismus , Rechtsextremismus…
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wd10 040/19 Fragen zum Recht von Medienbeteiligungen und Tabakwerbung
eine medienrechtliche Zulassung. Dies gilt unabhängig von der Frage, ob die Programme über Antenne, Kabel, Satellit oder Internet verbreitet werden. Zulassungen werden von den Landesmedienanstalten erteilt. Die Zulassung bundesweiter Programme kann…
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wd9 047/19 Zahlen zu Hauptdiagnosen bei Behandlungen in Krankenhäusern
dem Gesundheitsbereich (statistisch) erfasst und im Informationssystem der GBE (IS- GBE) veröffentlicht. Das IS-GBE kann im Internet abgerufen werden unter http://www.gbebund .de/gbe10/pkg_isgbe5.prc_isgbe?p_uid=gast&p_aid=0&p_sprache=D. Hierzu zählen…
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wd10 020/19 Upload-Filter vor dem Hintergrund der Reform des Urheberrechts in der EU
https://data.consilium.europa .eu/doc/document/ST-6637-2019-INIT/en/pdf (Zugriff: 12.03.2019). 2 Jackisch, Samuel: Der Kampf ums Internet. EU-Parlament zu Urheberrecht, in: tagesschau.de; 09.02.2019; URL: https://www.tagesschau.de/ausland/eu-parlament-urheberrecht-101…
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wd2 051/17 Digitalisierung und Entwicklungspolitik
sinkende Transaktionskosten (Beispiel: bei einem Online-Shop, bei dem die gesamte Interaktion zwischen Geschäft und Kunden im Internet abläuft, verursacht jeder zusätzliche Kunde so gut wie keine zusätzlichen Kosten), zum zweiten sinkende Arbeitskosten (durch…
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wd6 012/20 Rentenhöhe in Deutschland und Österreich nach 45 Jahren mit einem durchschnittlichen Verdienst
Gesundheit und Konsumentenschutz, Broschüre „Grundlagen des österreichischen Pensionssystems“, Ausgabe 2019, abrufbar im Internet unter https://broschuerenservice .sozialministerium.at/Home/Download?publicationId=652, zuletzt abgerufen am 28. Januar …
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wd6 045/18 Begriffsbestimmung und Problemfelder der Zuflusstheorie in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Zuflusstheorie ergeben , werden auch von Beratungsstellen für Arbeitsuchende thematisiert, die ihre Informationen unter anderem im Internet bereitstellen.5 Die Zuflusstheorie ist auch des Öfteren Gegenstand von Petitionsverfahren beim Deutschen Bundestag . Mit…