1. wd3 044/15 Maßnahmen des Bundes zur Terrorismusbekämpfung seit 2001 : Gesetzgebung und Evaluierung

    Ausarbeitung vom — 26 Seiten

    Gesetz zur Ergänzung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes (TBEG) 8 2.5. Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 9 2.6. Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten…

  2. wd2 138/08 Die außenpolitischen Positionen Obamas und McCains

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    oder China aufgebaut werden, Entscheidungen im VN-Sicherheitsrat nicht zu blockieren. McCain sieht im Kampf gegen den Terrorismus die zentrale Herausforderung. Er verweist auf seine militärischen Erfahrungen, die ihn für Fragen der nationalen Sicherheit…

  3. pe6 042/16 Isolation von Banken im vom IS besetzten Gebiet Syriens und des Irak vom Zahlungsverkehr mit Banken außerhalb des besetzten Gebiets im Rahmen von Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    von Terrorismus und damit verbundener Aktivitäten zu verwirklichen. Der Gerichtshof der EU (EuGH) sieht in Art. 215 AEUV eine gegenüber Art. 75 AEUV vorrangig zur Anwendung kommende Rechtsgrundlage für Maßnahmen wie die Bekämpfung des Terrorismus, wenn…

  4. wd3 394/10 Terroristische Organisation

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    Dienste Ausarbeitung WD 3 – 3000 – 394/10 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Begrifflichkeiten 5 2.1. Terrorismus 5 2.2. Terroristische Organisation bzw. terroristische Vereinigung 6 2.3. Weitere Regelungen im deutschen Recht 7 2.3…

  5. wd2 049/06 Zur vorbeugenden Internierung von Terrorverdächtigen unter Berücksichtigung des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Mit seiner Resolution 1373 hat der VN-Sicherheitsrat unmittelbar auf den 11. September reagiert und den internationalen Terrorismus scharf verurteilt. Die VN haben aber wiederholt auch nationale Regelungen zur Sicherungs- bzw Vorbeugehaft gegen Terrorverdächtige…

  6. wd3 279/14 Änderungsbedarf im Passrecht aufgrund der UN-Resolution 2178 (2014)

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Vereinten Nationen verfolgt mit der Resolution 2178 (2014) das Ziel, die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zu erhöhen.1 Er stellt fest, dass Terroristen internationale Netzwerke zwischen den Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten…

  7. wd3 253/14 Die Auswirkungen der UN-Resolution 2178 (2014) auf das Ausländerrecht und das Passrecht

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Vereinten Nationen verfolgt mit der Resolution 2178 (2014) das Ziel, die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zu erhöhen.1 Er stellt fest, dass Terroristen internationale Netzwerke zwischen den Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten…

  8. wd3 037/17 Maßnahmen des Bundes zur Terrorismusbekämpfung seit 2001 Gesetzgebung und Evaluierung (Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 044/15 vom 6. März 2015)

    Ausarbeitung vom — 53 Seiten

    Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 5. Januar 2007 (Nr. 19) 8 2.5. Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt vom 25. Dezember 2008 (Nr. 29) 9 2.6. Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren…

  9. wd3 034/17 Nachrichtendienste und ihre Aufgaben in ausgewählten EU-Staaten

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    und sicherheitspolitischer Bedeutung sind. Er untersteht dem Bundeskanzleramt. Aufgabe des MAD ist die Extremismus -, Terrorismus- und Spionageabwehr im Bereich der Bundeswehr. Der MAD untersteht dem Bundesministerium der Verteidigung. Neben den Nachrichtendiensten…

  10. pe6 011/11 Die Terrorlisten der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Zur Funktionsweise des Listingverfahrens

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Dezember 2001 über die Bekämpfung des Terrorismus (2001/939/GASP), ABl. 2001 L 344/90. 25 Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 27. Dezember 2001 über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (2001/9317/GASP), ABl. 2001 L 344/93…