wd10 011/21 Vergütung von Beschäftigten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Ausarbeitung vom 19.05.2021 — 27 Seiten

4 1. Einleitung Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland erfolgt überwiegend aus dem Rundfunkbeitrag und unterliegt daher einer besonderen Legitimierungserwartung. In diesem Zusammenhang kommt es immer wieder zu einer…

wd3 002/19 Organspende und Datenschutz

Ausarbeitung vom 24.01.2019 — 6 Seiten

Durchsetzung der Schulpflicht (vgl. § 98 Abs. 3 Schulgesetz Hamburg). Ähnlich verhält es sich mit Benachrichtigung zum Rundfunkbeitrag (§ 14 Abs. 9a Rundfunkbeitragsstaatsvertrag). Im Anhang sind drei Beispiele von Datenübermittlungen aufgeführt, die…

wd10 040/19 Fragen zum Recht von Medienbeteiligungen und Tabakwerbung

Ausarbeitung vom 06.06.2019 — 7 Seiten

jedermann über entsprechend ausgebaute terrestrische Sendernetze sowie über Satelliten und Kabelnetze, Mischfinanzierung aus Rundfunkbeitrag und Rundfunkwerbung sowie nicht zuletzt eine weitgehend föderale Struktur, die aus der Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer…

wd10 009/18 Rechtsrahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

Ausarbeitung vom 12.02.2018 — 11 Seiten

wird er nicht durch Steuern finanziert, sondern durch Rundfunkgebühren , die jeder Privathaushalt monatlich über den Rundfunkbeitrag entrichten muss. Den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten definiert § 11 des Rundfunkstaatsvertrages…

wd10 150/10 Weist die geplante Haushaltsabgabe im Zuge der Neuregelung der Rundfunkgebühr steuerliche Merkmale auf?

Ausarbeitung vom 21.01.2011 — 9 Seiten

Einführung eines entsprechenden Befreiungstatbestandes würde aber nur dazu führen, dass die alte Rundfunkgebühr im Mantel des Rundfunkbeitrags erhalten bliebe. 2. Einleitung Die seit 1923 existierende Rundfunkgebühr, für die die Länder gesetzgebungsbefugt und…

wd10 009/17 Hörerstruktur des öffentlich-rechtlichen und des privaten Radios sowie Kinobesuche im Raum Oberfranken

Ausarbeitung vom 22.03.2017 — 21 Seiten

durch den bundesweit erhobenen Rundfunkbeitrag. Nach eigenen Angaben erhält er einen Anteil von 8,83€ an jedem Beitrag von 17,50€.11 Der prozentuale Anteil liegt bei ca. 50,5%. Etwa 28,9% des Anteils am Rundfunkbeitrag werden wiederum für die oben benannten…

wd10 035/19 Die rechtliche Qualität medialer Auftritte der Bundesregierung mit Blick auf den Rundfunkstaatsvertrag.

Ausarbeitung vom 14.06.2019 — 12 Seiten

ten-medien .pdf?__blob=publicationFile&v=; In seinem Gutachten zur Überführung der früheren Rundfunkgebühr in einen Rundfunkbeitrag erörtert Kirchhof insbesondere die Problematik der Abhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von Werbeeinnahmen…

wd10 060/19 Dokumentarfilmquote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Verfassungsmäßigkeit einer Änderung des Rundfunkstaatsvertrags

Ausarbeitung vom 12.09.2019 — 12 Seiten

charakterisieren.2 Den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat das Bundesverfassungsgericht zuletzt in seinem Urteil zum Rundfunkbeitrag vom 18. Juli 2018 beschrieben. Danach sei es sein „klassischer Funktionsauftrag“ als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern…

wd10 035/20 Fremdsprachige Angebote der Deutschen Welle für sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhaltende Personen

Ausarbeitung vom 23.10.2020 — 17 Seiten

Auslandsbegriff – ist dazu geeignet, die Finanzierung der Deutschen Welle durch Steuergelder – und nicht durch den sogenannten „Rundfunkbeitrag “ – zu rechtfertigen.22 19 Conradt, Uwe: Verfassungsrechtliche Grenzen. Überschreitet das Flüchtlings-TV der DW eine…

wd10 041/13 Regelungen über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ausgewählten Mitgliedsländern der EU

Ausarbeitung vom 04.07.2013 — 25 Seiten

durchgeführt.52 Im Oktober 2012 hat sich der ORF-Generaldirektor Wrabetz für die Einführung eines geräteunabhängigen Rundfunkbeitrages (wie in Deutschland seit Januar 2013) ausgesprochen.53 Am 25. Juli 2005 reichten der Verband Österreichischer Privatsender…