wd3 137/19 Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit psychischen Behinderungen. Regelungen im europäischen Vergleich

Ausarbeitung vom 31.07.2019 — 8 Seiten

Menschen mit psychischen Behinderungen Regelungen im europäischen Vergleich Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

wd3 112/21 Fragen zum Parteiausschluss

Ausarbeitung vom 04.06.2021 — 7 Seiten

Bundestag WD 3 - 3000 - 112/21 Fragen zum Parteiausschluss Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

wd10 081/13 Einzelfragen zum neuen Staatsvertrag über den Südwestrundfunk

Ausarbeitung vom 18.12.2013 — 13 Seiten

3000 - 081/13 Einzelfragen zum neuen Staatsvertrag über den Südwestrundfunk Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines…

wd3 119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht

Ausarbeitung vom 04.07.2017 — 16 Seiten

119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen…

wd3 205/17 Zum Verhältnis von Mandat und Parteizugehörigkeit

Ausarbeitung vom 03.11.2017 — 7 Seiten

Bundestag WD 3 - 3000 - 205/17 Zum Verhältnis von Mandat und Parteizugehörigkeit Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer…

wd3 118/19 Wahlrechtsausschlüsse nach dem Europawahlgesetz. Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2019 (2 BvQ 22/19) zum Wahlrechtsausschluss dauerhaft vollbetreuter Personen

Ausarbeitung vom 24.05.2019 — 6 Seiten

Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2019 (2 BvQ 22/19) zum Wahlrechtsausschluss dauerhaft vollbetreuter Personen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages…

wd3 157/14 Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes

Ausarbeitung vom 07.08.2014 — 10 Seiten

WD 3 - 3000 - 157/14 Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner…

wd3 008/08 Möglichkeiten einer paritätischen Besetzung des Bundestages mit beiden Geschlechtern

Ausarbeitung vom 29.01.2008 — 25 Seiten

Möglichkeiten einer paritätischen Besetzung des Bundestages mit beiden Geschlechtern - Ausarbeitung - © 2008 Deutscher Bundestag WD 3 - 008/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser: VERTRAULICH…

wd1 034/13 Nachfolgeorganisationen von SRP und KPD nach den Verbotsurteilen des Bundesverfassungsgerichts

Ausarbeitung vom 19.07.2013 — 25 Seiten

nach den Verbotsurteilen des Bundesverfassungsgerichts Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages,…

wd3 325/10 Die Bestellung eines Betreuers als Wahlrechtsausschlussgrund Zur Vereinbarkeit des Europawahlgesetzes mit der UN-Behindertenrechtskonvention

Ausarbeitung vom 27.07.2010 — 6 Seiten

Deutscher Bundestag Die Bestellung eines Betreuers als Wahlrechtsausschlussgrund Zur Vereinbarkeit des Europawahlgesetzes mit der UN- Behindertenrechtskonvention Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 325/10 Wissenschaftliche…