1. wd3 213/14 Geheimschutzrecht des Bundes Einstufungskriterien für Verschlusssachen, Kontrolle und Rechtsschutz

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Diese Stufe kommt z.B. bei besonderen Dienstanweisungen und Dienstplänen oder bei Fahndungsunterlagen aus dem Bereich Terrorismus oder Extremismus in Betracht.20 17 Anlage 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift…

  2. wd2 037/11 Cyber-Sicherheit und Streitkräfte

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…

  3. wd3 290/19 Fragen zur Ausbürgerung in ausgewählten Staaten

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    britischen Staatsangehörigkeit ist insbesondere dann „dem öffentlichen Wohl dienlich“, wenn sich die betroffene Person an Terrorismus, schwerem organisierten Verbrechen oder Kriegsverbrechen beteiligt.26 13. Vereinigte Staaten von Amerika Der Verlust…

  4. wd5 103/19 Maritime Wirtschaft, maritime Sicherheitspolitik und Bundeswasserstraßen. Aktuelle Entwicklungen

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    WD 5 - 3000 - 103/19 Seite 12 Hinzu kommen weitere Gefahren für die maritime Sicherheit, z. B. durch Piraterie und Terrorismus sowie die Anfälligkeit und den Missbrauch von IT-Systemen – sowohl an Bord als auch an Land. Eine weitere Herausforderung…

  5. wd4 167/19 Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Geldwäsche in Deutschland und Großbritannien. Verwaltungsstrukturen und verfassungsrechtliche Aspekte einer Kompetenzneuordnung

    Ausarbeitung vom — 40 Seiten

    und Entwicklungen auf den internationalen Finanzplätzen und den Offshore-Regionen49. Gleichermaßen sind im Bereich der Terrorismus(finanzierungs)bekämpfung Staatsanwaltschaften und Polizeien auf Bundes- und Landesebene aktiv50. Auf Seiten der Polizeibehörden…

  6. pe6 129/15 Unionsrechtliche Anforderungen an die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und für die Gewährung eines Aufenthaltstitels

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    bestimmten spezifischen Voraussetzungen die Freizügigkeit von Drittstaatsangehörigen im Schengen-Raum zu beschränken, um den Terrorismus zu bekämpfen und Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung einzudämmen.33 In systematischer Hinsicht kommt dem…

  7. wd2 008/18 Der türkische Militäreinsatz in Nordsyrien Völker- und rüstungsexportrechtliche Aspekte

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    Verhalten des Käuferlandes gegenüber der internationalen Gemeinschaft, unter besonderer Berücksichtigung seiner Haltung zum Terrorismus, der Art der von ihm eingegangenen Bündnisse und der Einhaltung des Völkerrechts (Kriterium 6); - Risiko der Abzweigung…

  8. wd2 031/06 Der Konflikt um das iranische Atomprogramm 

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    zentralen Fragen der Herstellung von Massenvernichtungswaffen, der Anerkennung Israels, der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Menschenrechte zu Zugeständnissen zu bewegen. Strategisch setzen die USA allerdings weiterhin vor allem auf die…

  9. wd1 032/18 Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in den Ministerien und Bundesbehörden

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Kaiserreichs beeinflusst worden sind. Dies ließ sich u.a. beim Bundeskriminalamt beobachten, das bei der Bekämpfung des RAF-Terrorismus der 1970er-Jahre oder im Umgang mit Sinti und Roma auf Konzepte und Handlungs-muster zurückgriff, die in der NS-Zeit, teilweise…

  10. pe6 154/16 Parlamentarische Kontrolle unter der Europol-Verordnung (EU) 2016/794

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Behörden der Mitgliedstaaten sowie deren Zusammenarbeit bei der Prävention und Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und anderen Formen schwerer Kriminalität, wenn zwei oder mehr Mitgliedstaaten betroffen sind. Art. 3 Abs. 1 der Europol-VO…