1. wd2 098/09 , WD 1 – 158/09 Eliten Deutschlands und deren Verhältnis zur Bundeswehr – Eine Untersuchung von Intellektuellen, Gewerkschaften und Kirchen

    Ausarbeitung vom — 57 Seiten

    er gemeinsam mit Walter Jens und Christa Wolf den „Berliner Aufruf“, in dem noch stärker auf die möglichen Ursachen des Terrorismus abgestellt wurde: „Absoluten Vorrang müssen politische und wirtschaftliche Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilbevölkerung…

  2. pe6 6/12 ,WD 3 - 014/12,  WD 5 - 004/12 CO2-Mindestpreis

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Inkrafttreten im Bereich der Abweichungsgesetzgebung 9. Artikel 73 Abs. 1 Nr. 9a Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 10. Artikel 74 Abs. 2 Staatshaftung und Beamtenstatus 11. Artikel 79 Abs. 2 Grundgesetzänderung…

  3. pe6 26/11 Zur Vereinbarkeit des Richtlinienentwurfs über die Verwendung von Fluggastdaten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    sollten . Durch die Verwendung von PNR-Daten könnten Strafverfolgungsbehörden die Bedrohung durch schwere Kriminalität und Terrorismus anders angehen, als dies durch Verarbeitung anderer Kategorien personenbezogener Daten möglich wäre. Die Aufrechterhaltung…

  4. pe6 12/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  5. wd7 128/18 Öffentliches Billigen oder Gutheißen von Straftaten Strafrechtliche Aspekte

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    bisher keine Sympathie für die Verfasser von Gewaltliteratur aufgebracht hätten. Die beabsichtigte Wirkung, das Umfeld des Terrorismus ‚auszutrocknen‘, sei geradezu in ihr Gegenteil verkehrt worden. Die negativen Wirkungen der Vorschriften, insbesondere…

  6. wd3 119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Ermächtigung des Bundeskriminalamts zum Einsatz von heimlichen Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zwar als im Grundsatz mit den Grundrechten vereinbar angesehen. Jedoch genügte nach Auffassung des Gerichts die Ausgestaltung…

  7. wd1 009/13 Antisemitismus-Definitionen und ihre Bedeutung für die Bekämpfung von antisemitischem Denken und die Verfolgung antisemitischer Straftaten

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    Berlin [u.a.]: De Gruyter. Ströbel, Birgit (2006), Fragen zu Antisemitismus, Antizionismus, Islamismus, islamistischem Terrorismus (Definitionen, Ausprägungen und Zusammenhänge im Nahen Osten), Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (WD…

  8. pe6 026/11 Zur Vereinbarkeit des Richtlinienentwurfs über die Verwendung von Fluggastdaten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    sollten . Durch die Verwendung von PNR-Daten könnten Strafverfolgungsbehörden die Bedrohung durch schwere Kriminalität und Terrorismus anders angehen, als dies durch Verarbeitung anderer Kategorien personenbezogener Daten möglich wäre. Die Aufrechterhaltung…

  9. pe6 012/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  10. wd3 153/11 Polizeiliche Datenbanken der Bundesländer

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    und Verfassungsschutz “ werden Informationen der Polizei und des Verfassungsschutzes zu den Bereichen internationaler Terrorismus und Extremismus, Rechtsextremismus, autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten durch konkrete und gemeinsame…