wd3 171/16 Zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung in Bezug auf Unionsbürger nach § 6 Abs. 3 Bundesnachrichtendienstgesetz-Entwurf

Ausarbeitung vom 06.07.2016 — 14 Seiten

Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland bedeutsame Themen“ wie zum Beispiel den „internationalen Terrorismus , Proliferation von Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen“, die „internationale organisierte Kriminalität sowie politische…

wd7 006/06 Geheimdienstliche Agententätigkeit (§ 99 StGB)

Ausarbeitung vom 13.02.2006 — 15 Seiten

ermögliche eine flexible Auslegung der Norm. Im Hinblick auf die aktuellen Herausforderungen durch internationalen Terrorismus, Waffenhandel, Handel mit Massenvernichtungsmittel (Proliferation), Geldwäsche in währungsgefährdenden Dimensionen und…

wd3 240/20 Auswirkungen der neuen EuGH-Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung auf die Tätigkeit der Geheimdienste

Ausarbeitung vom 06.11.2020 — 12 Seiten

2020, https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-c62317-vorratsdatenspeicherung-internet -telefon-eu-staaten-sicherheit-terrorismus-datenschutz-speichern-deutschland-kinderpornographie/. 3 Siehe hierzu Leutheusser-Schnarrenberger, Goodbye Vorratsdatenspeicherung…

wd2 025/20 Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten

Ausarbeitung vom 06.04.2020 — 20 Seiten

Jemen, Zimbabwe), Liste der thematischen Sanktionsregime (z.Zt. Proliferation Chemischer Waffen, Cyberangriffe , Terrorismus), Einordnung der Maßnahme als Teil eines beschlossenen VN- und/oder EU-Sanktionsregimes , Charakter der restriktiven…

wd3 012/06 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste

Ausarbeitung vom 23.01.2006 — 50 Seiten

Service (CSIS) ist der Inlandsnachrichtendienst . Er hat aber auch ein Mandat zur Auslandsaufklärung für die Bereiche Terrorismus, Proliferation und Organisierte Kriminalität, die auch operativ bearbeitet werden. Der CSIS untersteht dem Minister for…

wd2 037/11 Cyber-Sicherheit und Streitkräfte

Ausarbeitung vom 29.03.2011 — 27 Seiten

Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…

pe6 129/15 Unionsrechtliche Anforderungen an die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und für die Gewährung eines Aufenthaltstitels

Ausarbeitung vom 13.11.2015 — 21 Seiten

bestimmten spezifischen Voraussetzungen die Freizügigkeit von Drittstaatsangehörigen im Schengen-Raum zu beschränken, um den Terrorismus zu bekämpfen und Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung einzudämmen.33 In systematischer Hinsicht kommt dem…

wd2 008/18 Der türkische Militäreinsatz in Nordsyrien Völker- und rüstungsexportrechtliche Aspekte

Ausarbeitung vom 02.02.2018 — 27 Seiten

Verhalten des Käuferlandes gegenüber der internationalen Gemeinschaft, unter besonderer Berücksichtigung seiner Haltung zum Terrorismus, der Art der von ihm eingegangenen Bündnisse und der Einhaltung des Völkerrechts (Kriterium 6); - Risiko der Abzweigung…

wd2 133/06 Der Nahostkonflikt Geschichte und aktuelle Situation

Ausarbeitung vom 24.07.2006 — 21 Seiten

zu zwei unabhängigen Staaten führen sollte. In der ersten Phase sollten die Palästinenser Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus ergreifen, Israel sollte dafür sorgen, die Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung zu normalisieren (Truppenabzug…

wd5 103/19 Maritime Wirtschaft, maritime Sicherheitspolitik und Bundeswasserstraßen. Aktuelle Entwicklungen

Ausarbeitung vom 01.11.2019 — 17 Seiten

WD 5 - 3000 - 103/19 Seite 12 Hinzu kommen weitere Gefahren für die maritime Sicherheit, z. B. durch Piraterie und Terrorismus sowie die Anfälligkeit und den Missbrauch von IT-Systemen – sowohl an Bord als auch an Land. Eine weitere Herausforderung…