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wd7 254/06 Transrapidprojekt München
2006. 3 Nach Aussage des bayerischen Verkehrsministers (Pressemitteilung) E. Huber vom 9. November 2006, abrufbar im Internet unter: www.bmvbs.de/-,302.979810/ (Stand: 13.11.2006). - 5 - Projekt eigenwirtschaftlich planen, bauen und realisieren…
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wd7 004/16 Die Zulässigkeit von Flüchtlingsunterkünften in Landschaftsschutzgebieten
zuletzt geändert durch Art. 421 der Verordnung vom 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474). Abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/bnatschg_2009/index.html (zuletzt abgerufen am: 26.01.2016). Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung…
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wd3 301/12 Verfassungsmäßigkeit eines Verbotes von Therapien zur Behandlung der Homosexualität
Mangoldt/Klein/Starck, Kommentar zum Grundgesetz, Band 2, 6. Aufl. 2010, Art. 74 Rn. 136 m.w.N. 7 Der Gesetzestext ist im Internet im Original abrufbar unter http://leginfo.legislature.ca.gov/faces/billNav-Client.-xhtml?bill_id=201120120SB1172. In Kalifornien…
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wd5 021/17 Importtoleranzen für Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln nach Auslaufen der Pflanzenschutzmittelzulassung
option=com_content&view=category&layout =blog&id=47&Itemid=137&lang=de, dann weiter zu Modul 2 - Rechtliche Grundlagen. Der vom BVL im Internet zur Verfügung gestellten Liste der „Widerrufenen und ruhenden Zulassungen“ (letzte Änderung: 18. Januar 2017) konnte entnommen…
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wd2 094/14 Die Auswirkungen von TTIP auf Entwicklungs- und Schwellenländer Der Schutz des geistigen Eigentums in bi- und multilateralen Handelsabkommen und dessen Auswirkungen auf den Zugang zu Medikamenten durch die Entwicklungs- und Schwellenländer
sah sich in der Vergangenheit erheblicher Kritik im Bezug auf die Vorschriften ausgesetzt, die die digitale Regulierung im Internet betreffen.20 Aber auch im Bezug auf die Auswirkungen des ACTA-Abkommens auf den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten durch…
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pe6 016/13 Zur Vereinbarkeit des Vorschlags der Kommission zur Änderung der Richtlinie zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen (Tabakproduktrichtlinie) mit dem Subsidiaritätsprinzip
ebenfalls gesundheitsbezogene Warnhinweise tragen. Zum grenzüberschreitenden Fernabsatz: Es soll eine Meldepflicht für Internet-Einzelhändler und ein Mechanismus zur Altersüberprüfung eingeführt werden, um sicherzustellen, dass Tabakerzeugnisse nicht…
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pe6 178/12 Zur Vereinbarkeit des Vorschlags der Kommission zur Neufassung der Tabakproduktrichtlinie mit dem Subsidiaritätsprinzip
ebenfalls gesundheitsbezogene Warnhinweise tragen. Zum grenzüberschreitenden Fernabsatz: Es soll eine Meldepflicht für Internet-Einzelhändler und ein Mechanismus zur Altersüberprüfung eingeführt werden, um sicherzustellen, dass Tabakerzeugnisse nicht…
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pe6 014/09 Maßnahmen der EU zur Terrorismusbekämpfung
Entwicklung gemeinsamer Konzepte zur Erkennung und Bewältigung problematischer Verhaltensweisen, insbesondere des Missbrauch des Internets; die Bekämpfung von Aufstachelung und Anwerbung durch die Umsetzung von Rechtsvorschriften, mit denen dieses Verhalten unter…
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wd5 016/16 Verteilung der GAK-Mittel
erhaltung/grundlagen-der-agrarfoerderung/eler -foerderung-nrw-programm-laendlicher-raum/ 16 http://www.eler-paul.rlp.de/Internet/global/themen.nsf/Web_P_Aktuelles _XPt/39F2DED5608DD1AEC1257D2D00426030/$FILE/EPLR_EULLE_genehmigt_ohne%20NRR.pdf 17 http://www…
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wd3 180/08 Zum „Grundrecht auf Sicherheit“
Sicherheit und Freiheit, Rede beim Europäischen Datenschutztag am 29. Januar 2007 in Berlin, http://www.bmi.bund.de/nn_1043178/Internet/Content/ Nachrichten/Reden/2007/05/Europ_C3_A4ische__Datenschutztag,templateId=renderPrint.html, aufgerufen am 22.05.2008…