wd1 080/02 Die Partei Bibeltreuer Christen (PBC). Entstehungsgeschichte, Struktur, Programmatik

Ausarbeitung vom 23.10.2002 — 20 Seiten

080/02 Seite 4 1. Zusammenfassung Die Partei Bibeltreuer Christen, die 1989 in Karlsruhe gegründet wurde, leitet sich im Gegensatz zu anderen nichtetablierten christlichen Parteien nicht von einer Vorgängerorganisation ab, sondern stellt eine…

wd3 135/09 Volksabstimmung in Deutschland über den Vertrag von Lissabon?

Ausarbeitung vom 06.04.2009 — 9 Seiten

Legitimation europäischen Rechts mit Hilfe von Referenden geführt. Auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler (CDU/CSU) trägt im Rahmen seiner Verfassungsbeschwerde und der Organklage gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht…

wd2 140/06 Die Zusammenarbeit von Staaten mit privaten Sicherheits- und Militärfirmen

Ausarbeitung vom 01.09.2006 — 22 Seiten

Leistungen im Bereich der Beratung, Logistik, Ausbildung und Kampfführung anbieten.2 Die Abgrenzung zwischen dem „Sicherheitsbereich“ und dem „militärischem Bereich“ ist jedoch rechtlich nicht festgelegt und bedarf daher einer Wertung im Einzelfall.3…

wd3 406/18 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Rechtsgrundlagen und Vergleichbarkeit mit anderen Kooperationsplattformen

Ausarbeitung vom 19.12.2018 — ? Seiten

Ist das GTAZ mit der bundesstaatlichen Verteilung von Kompetenzen vereinbar? – Welche Anforderungen ergeben sich an das GTAZ im Hinblick auf Transparenz, Kontrolle, Rechtsschutz, Datenschutz und Eingriffsschwellen der Strafverfolgung? – Was wäre bei…

wd1 150/03 Bedeutung von Politikberatung und Lobbyismus für die politische Entscheidungsfindung

Ausarbeitung vom 04.12.2003 — 15 Seiten

Unschärfen zu vermeiden. Was die wissenschaftliche Politikberatung angeht, so kann diese etwa erbracht werden durch Wissenschaftler im engeren Sinne des Begriffs oder auch, alternativ oder ergänzend hierzu, durch wissenschaftlich ausgebildete und mit wissenschaftlichen…

wd2 055/12 NATO und Energiesicherheit

Ausarbeitung vom 18.04.2012 — 11 Seiten

neuen Fähigkeiten und mit neuen Partnern weiterhin leistungsfähig ist.“2 Wesentliche Grundlage für die Tagesordnung ist das im November 2010 angenommene Strategische Konzept „Aktives Engagement, moderne Verteidigung“. Hierin haben die Staats- und Regierungschefs…

wd2 075/16 Die wechselseitigen Beziehungen Deutschlands, Frankreichs und Polens seit Wegfall des „Eisernen Vorhangs“ unter besonderer Berücksichtigung der Initiative „Weimarer Dreieck“ Materialsammlung

Ausarbeitung vom 17.05.2016 — 38 Seiten

2.2. Der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat 8 2.2.3. Das deutsch-französische diplomatische Verhältnis im Lichte der jeweiligen nationalen Interessen 9 2.2.4. Die Folgen der Terroranschläge von Paris für die sicherheitspolitischen…

wd2 043/13 Völkerrechtliche Grundlagen der humanitären Hilfe unter besonderer Berücksichtigung Syriens

Ausarbeitung vom 03.06.2013 — 32 Seiten

or violence (such as international or internal armed conflicts, internal disturbances or violence, terrorist activities).”1 Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der humanitären Hilfe oft ein breites Spektrum von Maßnahmen zugerechnet: Dieses reicht von…

wd3 157/14 Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes

Ausarbeitung vom 07.08.2014 — 10 Seiten

Regelung eines freien Informationszugangs ergibt, vgl. Schoch, IFG, 1. Aufl. 2009, Einleitung Rn. 57 ff. 3 Anders ist die Lage im europäischen Primärrecht, wo Art. 15 Abs. 3 AEUV und Art. 42 GR-Charta ein allgemeines Zugangsrecht zu Dokumenten der Unionsorgane…

wd3 135/11 Zur Einführung einer Begründungspflicht für die Erteilung einer Genehmigung für die Ausfuhr von Kriegswaffen gegenüber dem Bundestag

Ausarbeitung vom 23.05.2011 — 13 Seiten

Bundestag oder der Öffentlichkeit mit dem Schutz der Berufsfreiheit aus Art. 12 GG 7 3.1. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Sinne des Art. 12 GG 7 3.2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffes 8 4. Vereinbarkeit der Einführung einer…