wd3 136/11 Die Zulässigkeit eines Vetorechts des Parlaments gegen die Ausfuhr von Rüstungsgütern

Ausarbeitung vom 24.05.2011 — 14 Seiten

Parlament ist nur insoweit eingebunden, als die Bundesregierung dem Bundestag jährlich einen Rüstungsexportbericht vorlegt.2 Im Folgenden soll geprüft werden, ob es verfassungsrechtlich zulässig wäre, dem Parlament ein Vetorecht gegen die Genehmigung…

wd3 239/20 Nationale Systeme des Bevölkerungsschutzes. Ein Vergleich Deutschlands mit den Anrainer- und Partnerstaaten

Ausarbeitung vom 10.12.2020 — 26 Seiten

Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (BMI). Das BBK unterstützt und berät andere Bundes- und Landesbehörden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Bevölkerungsschutz. Die Zivilschutzaufgaben…

wd2 043/17 Der Syrienkrieg – Akteure und Verhandlungen

Ausarbeitung vom 01.06.2017 — 32 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 043/17 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung 5 2. Aktuelle Akteure im Syrienkonflikt 5 3. Cluster I: Syrische Regierung und Verbündete 8 3.1. Syrische Regierung 8 3.2. Russland 9 3.3. Iran 10 3…

wd2 032/20 Über den gegenwärtigen Nutzen von Hospitalschiffen

Ausarbeitung vom 14.05.2020 — 25 Seiten

Ein Hospitalschiff vor New York 4 3. Hospitalschiffe, ein kurzer historischer Abriss 5 4. Hospitalschiffe und Völkerrecht im Überblick 6 5. Das militärische Hospitalschiff 7 6. Hospitalschiffe in der Welt 8 6.1. China 8 6.2. Russland 9 6.3. Indonesien…

wd2 228/11 Tagesordnungspunkte des NATO - Gipfels in Chicago

Ausarbeitung vom 11.01.2012 — 19 Seiten

Treaty Organisation“) vom 20. bis 21. Mai 2012 in Chicago auf. Diese ergeben sich sowohl aus dem beim vorangegangenen Gipfel im November 2010 angenommenen Strategischen Konzept „Aktives Engagement, moderne Verteidigung“1 als auch aus aktuelleren Entwicklungen…

wd3 417/09 Terrorismus: Definitionen, Rechtsgrundlagen und Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung

Ausarbeitung vom 25.11.2009 — 10 Seiten

Ziel ist nicht der Sieg, sondern die Verbreitung von Schrecken und Furcht...“1 In einigen Bundesgesetzen, neuerdings auch im Grundgesetz, wird die Erscheinung des Terrorismus erwähnt. Was darunter zu verstehen ist, wird jedoch nicht bestimmt. Artikel…

wd1 129/12 Hintergrund der Entwicklung des Tuareg-Konflikts in Mali

Ausarbeitung vom 09.11.2012 — 19 Seiten

mehr aus, sich mit Einheiten der Bundeswehr an einer Lösung des Mali-Konflikts zu beteiligen .1 Seit dem Putsch im April befindet sich das westafrikanische Land an den Ausläufern der Sahara in einem Zustand innerer Auflösung. Speziell der Norden des…

wd3 078/15 Zuständigkeitsfragen zum Notfallschutz bei Atomunfällen

Ausarbeitung vom 10.06.2015 — 17 Seiten

Atomunfällen klar geregelt sind. Insoweit soll insbesondere geklärt werden, welche Zuständigkeiten auf Bundesebene, ggf. auch im Hinblick auf eine Bund-Länder- oder eine grenzüberschreitende Kooperation bestehen. Ferner soll die Frage beantwortet werden…

wd3 488/06 Public Private Partnership Verfassungsrechtliche Einzelfragen

Ausarbeitung vom 08.01.2007 — 16 Seiten

folgt aus ihr die grundsätzliche Zulässigkeit für Projekte der Gemeinden und Gemeindeverbände mit privaten Unternehmen. Die im ÖPP-Beschleunigungsgesetz geregelten Gesetzesmaterien stehen auch nach der Föderalismusreform dem Bund zu; für die abschließende…

wd2 191/06 Das Konzept der menschlichen Sicherheit

Ausarbeitung vom 17.10.2006 — 14 Seiten

Fragen 10 6. Anlagenverzeichnis 12 7. Literatur- und Anlagenverzeichnis 13 - 4 - 1. Begriffserläuterung Im wissenschaftlichen wie im politischen Diskurs ist seit Anfang der 90er Jahre eine Neudefinition des Begriffs ‚Sicherheit’ vorgeschlagen worden…