wd3 191/20 Verfassungsrechtlicher Rahmen für ein Verbot der Preisangabe in der Werbung für Fleischprodukte

Ausarbeitung vom 08.09.2020 — 12 Seiten

unmittelbaren Zusammenhang mit dem Kauf stehen, also für Preisangaben im Geschäft, aber auch in Katalogen oder innerhalb eines Internet-Bestellservices. Im Einzelfall kann dies zu Abgrenzungsproblemen führen. 2. Gesetzgebungskompetenz Eine Gesetzgebungskompetenz…

wd7 090/20 Einzelfragen zur Haftung von Wirtschaftsprüfern

Ausarbeitung vom 01.09.2020 — 10 Seiten

Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2637) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/aktg/BJNR010890965.html. 29 Vgl. Ziemons in: Ziemons/Binnewies, Handbuch der Aktiengesellschaft, Gesellschaftsrecht…

wd8 068/20 Einzelaspekte der EU-Biodiversitätsstrategie

Ausarbeitung vom 06.11.2020 — 12 Seiten

Strategie auszuweisenden Gebiete noch nicht beantworten. 1 Die Strategie ist im Internet abrufbar unter: https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/communication-annex-eubiodiversity -strategy-2030_de.pdf. 2…

wd2 094/13 Rechtliche Grundlagen für die Telekommunikationsüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste

Ausarbeitung vom 18.11.2013 — 11 Seiten

Untersuchungen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung relevant sind. Obwohl der Patriot Act die flächendeckende Überwachung des Internets oder einen Zugang zu den Metadaten aus Telefonverbindungen nicht ausdrücklich gestattet, hat die Obama-Administration in…

wd10 018/21 Rechtliche Aspekte des terrestrischen Empfangs und der Kabelweiterverbreitung ausländischer Fernseh- und Rundfunksender im deutschen Grenzgebiet

Ausarbeitung vom 04.05.2021 — 11 Seiten

Artikel 4 des Gesetzes vom 26. November 2020 (BGBl. I S. 2568) geändert worden ist. Abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/urhg/BJNR012730965.html. 13 BGH, Urteil vom 4. Juni 1987 – I ZR 117/85 – Kabelfernsehen II. 14 Entwurf eines Gesetzes…

wd2 089/08 Nukleare Teilhabe und Völkerrecht

Ausarbeitung vom 28.08.2008 — 11 Seiten

29 So bspw. Nassauer, Letztes Gefecht oder letztes Geleit? Die deutsche Debatte um die nukleare Teilhabe in der NATO, im Internet abrufbar unter: . 30 Shaker, S. 215. 31 VN, S. 31. Die Erläuterungen bzgl…

wd3 063/21 Verfassungsmäßigkeit von Besuchsverboten nach § 28a Abs. 1 Nr. 15 Infektionsschutzgesetz

Ausarbeitung vom 29.04.2021 — 9 Seiten

aus Anlass der COVID-19-Pandemie, S. 11 unter Verweis auf Rechtsprechung des BVerfG und des EGMR zu Strafgefangenen, im Internet abrufbar unter https://www.bagso.de/publikationen/stellungnahme /rechtsgutachten-besuche-in-pflegheimen/. …

wd5 015/21 Stationärer Handel und Online-Handel: Auswirkung auf den Verkehr

Ausarbeitung vom 04.03.2021 — 12 Seiten

mittlerweile mehr als 300 Millionen Päckchen und Pakete jährlich zurückgeschickt werden. […] Natürlich haben auch zahlreiche Internet-Plattformen mittlerweile ihr ‚grünes Herz‘ entdeckt . Der weltgrößte Onlinehändler Amazon rüstet beispielsweise seine Lieferflotte…

wd10 066/19 E-Sport in Deutschland 2019

Ausarbeitung vom 01.10.2019 — 13 Seiten

Spiel bereits verfolgt. E-Sport-Turniere können sowohl im Fernsehen (Free- und Pay- TV) als auch über Streamingportale im Internet verfolgt werden. Allerdings wird es auch immer attraktiver für die Zuschauer, die Wettkämpfe live in Stadien zu sehen. Dazu…

wd3 206/17 Datenschutzrechtliche Zulässigkeit des WLAN-Trackings

Ausarbeitung vom 20.11.2017 — 10 Seiten

Kreis, Beschluss vom 26./27.11.2009, Datenschutzkonforme Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten, S. 2, abrufbar unter: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen /Entschliessungssammlung/Duesseldorfe…