-
wd9 025/19 Anforderungen an ambulante Pflegedienste als Leistungserbringer häuslicher Kranken- und Pflegehilfe nach dem Fünften und Elften Buch Sozialgesetzbuch
Einzugsgebiet gewährleistet. Der ambulante Pflegedienst hat eine Versor- 3 Abrufbar im Internet unter: https://www.gkv-spitzenver-band.de/media/dokumente/krankenversicherung _1/ambulante_leistungen/haeusliche_kranken…
-
wd2 192/15 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Nutzung der Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels durch ausländische Streitkräfte
24-Stunden-Bereitschaft unterliegen. Nach den Arbeitsverträgen ist es ihnen verboten, auf dem Truppenübungsplatz Mobiltelefone, Computer, Internet oder Fotoapparate zu benutzen. Untersagt ist ihnen auch der Konsum von Alkohol. Zudem stimmen sie in den Arbeitsverträgen…
-
wd6 071/19 Fragen zur Einführung einer steuerfinanzierten Sockelrente zuzüglich einer aus den individuellen Beitragszahlungen folgenden Rente
umlagefinanzierten 1 Das Rentenmodell der katholischen Verbände, Informationen abrufbar im Internet unter https://www.buendnissockelrente .de/, zuletzt abgerufen am 25. Juni 2019. 2 Rust, Ursula: Das Rentenmodell des DJB…
-
wd10 048/19 Staatliche Unterstützung von Religionsgemeinschaften
geändert durch Artikel 38 des Gesetzes vom: 19.12. 2008 (BGBl. I S. 2794), online abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/grstg_1973/BJNR109650973.html#BJNR109650973BJNG000100314. 10 Morlok, in: Dreier, Grundgesetz-Kommentar, 3. Aufl. 2018…
-
wd5 148/15 Ausgewählte Materialien zu den Themenkomplexen Schieneninfrastruktur, Schienenverkehr (Nah- und Fernverkehr), Eisenbahnrecht, öffentlicher Personennahverkehr sowie Personenbeförderungsrecht
Dokumentation zum einen als Anlage beigefügt. Zum anderen werden die Links benannt, unter denen das jeweilige Dokument im Internet abrufbar ist. Und die Informationen, deren Verfügbarkeit darüber hinaus nicht weiter thematisiert wird, sind in der Bibliothek…
-
wd7 134/19 Strafrechtliche Aspekte des Umgangs mit Cannabis im internationalen Vergleich
durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. Juli 2019 (BGBl. I S. 1056) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/fev_2010/BJNR198000010.html, letzter Abruf: 17.09.2019. 48 EMCDDA, Cannabis legislation in Europe, S. 16. 49 EMCDDA…
-
wd5 107/18 Deutsch-polnische Wirtschaftsbeziehungen
Direktinvestitionen in Deutschland, u.a. differenziert nach Anlage- bzw. Kapitalgeberländern. Die zugehörigen Daten können im Internet über den Suchpfad „Startseite/Statistiken/Zeitreihen-Datenbanken/Außenwirtschaft/Direktinvestitionen “ aufgerufen werden…
-
wd3 208/18 Widerspruchslösungen bei der Organspende in Mitgliedstaaten der Europäischen Union
1 Transplantationsgesetz, http://www.gesetze-im-internet.de/tpg/index.html; alle Internet-Quellen zuletzt abgerufen am 8. August 2018 2 Abrufbar auf Englisch unter: https://www.riigiteataja.ee/en/eli/520032017006/consolide…
-
wd2 072/20 La perseguibilidad de delitos penales internacionales cometidos por un alemán que se encuentra en Alemania
Deutschland aufhält Aktenzeichen: WD 2 - 3000 - 072/20 Abschluss der Arbeit: 6. August 2020 (zugleich letzter Zugriff auf Internet-Quellen) Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte…
-
wd2 060/20 Israelische Annexionspläne des Westjordanlandes unter möglicher Berufung auf die Erklärung der VN-Generalversammlung von 2007 über die Rechte der indigenen Völker
indigenen Völker Aktenzeichen: WD 2 - 3000 - 060/20 Abschluss der Arbeit: 21. Juli 2020 (zugleich letzter Zugriff auf Internet-Quellen) Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte…