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wd3 521/10 Umschlag radioaktiver Stoffe in Nord- und Ostseehäfen
seiner Entscheidung kein Ermessen zu. Die Genehmigung kann nach § 17 Abs. 1 S. 4 AtG befristet werden. Das BfS stellt im Internet eine Liste der gültigen Transportgenehmigungen zur Verfügung.7 Die einzelnen Genehmigungen werden hingegen nicht veröffentlicht…
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pe6 011/11 Die Terrorlisten der Vereinten Nationen und der Europäischen Union Zur Funktionsweise des Listingverfahrens
Terrorliste“ aus einer Zusammenschau beider Rechtsakte ergeben.27 Wie die VN-Terrorliste kann auch die „Europäische Terrorliste“ im Internet , auf der Homepage des Rates, eingesehen werden.28 2.2.2. Formelle Voraussetzungen für ein Listing auf der „Europäischen…
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wd10 094/08 Auswärtige Kulturpolitik der Europäischen Union Aktuelle Perspektiven
European Integration 29 (3) 363-380. ROSE, Richard (2008). Political Communication in a European Public Space: Language, the Internet and Understanding as Soft Power. JCMS, 46 (2) 451-475 (Volltext BT-Biblio) SCHREINER, Patrick (2008). Auswärtige Kulturarbeit…
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wd9 013/16 Einzelfragen zum Umgang der deutschen Tabakwirtschaft mit dem Thema Jugendschutz
Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH3 1 Die aktuelle Fassung des Jugendschutzgesetzes ist eingestellt auf: http://www.gesetze-im-internet .de/juschg/BJNR273000002.html (Stand 3. Februar 2016). Eine Erläuterung des Bundesministeriums für Familien , Senioren, Frauen…
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wd9 014/12 Entzug der Approbation von Ärzt(inn)en und Apotheker(inne)n wegen Mitwirkung bei Doping
staatliches Sanktionsbedürfnis?, Diss. 1997 Nagel, Sven, Arztethos und Dopingmissbrauch, Doping, Ausgabe 1/2011 S. 15-18, im Internet unter http://www.plattform-sportrecht.de/live/srz/aufsaetze/arztethos.php Nickel, Lars, Kommentierung zu § 6a AMG, in: …
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wd10 025/13 Zur Ausgabenstruktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
ZAPP zitierte aus der ZDF- Pressestelle: „Wie das ZDF seinen Teil der Rundfunkgebühren einsetzt, können Zuschauer im TV, im Internet, auf dem Smartphone oder auf dem Tablet sehen.“ (ZAPP 2013). Hinsichtlich der Kontrolle ihrer Haushaltsführung verweisen…
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wd3 252/08 Internationaler Vergleich von Lobbyistenregistern
Rechenschaftsberichte der Lobbyisten müssen nun alle drei statt wie bisher alle sechs Monate eingereicht werden und können ab sofort im Internet veröffentlicht werden. Außerdem müssen alle Lobbyisten und deren Organisationen jeweils einzeln alle sechs Monate bestimmte…
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wd9 054/16 Zum Verhältnis von Arzneimittelverordnungsregulierung und AMNOG-Verfahren
vom 12.12.2005 (BGBl. I S. 3394), zuletzt geändert am 18.7.2016 (BGBl. I S. 1666), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/amg_1976/ (Stand: 26.10.2016). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 9 - 3000 - 054/16 Seite 8 4. Verhältnis des…
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wd8 074/16 Zum Evaluationsverfahren der Leibniz-Gemeinschaft
bestehen.“5 Die Kriterien für die Evaluierung sind in den Grundsätzen der Evaluierungsverfahren festgeschrieben und im Internet abrufbar.6 Sie umfassen: „Gesamtkonzept und Profil/Teilbereiche der Einrichtung (Entwicklung in den vergangenen Jahren…
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wd3 207/14 Verfassungsmäßigkeit von Frauenquoten bei Sozialwahlen
1 Schlussbericht, Stand: September 2012, S. 20, 24, 48 ff., der Bericht kann im Internet aufgerufen werden unter: http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/2012-09-25-abschlussbericht-sozialwahlen- 2011.pdf?…