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wd2 029/07 Entstehung und Entwicklung des Genozids in Ruanda 1994 unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der internationalen Gemeinschaft vor dem Hintergrund der Nicht-Intervention
das „Unternehmen Türkis“ scharf kritisiert. Vgl. dazu „Frankreichs skrupellose Afrikapolitik“ unter http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/0/bae8476df876c6b8c1256aa0002eb233?OpenDocument sowie „Verdienst und Versagen“, FAZ vom 01.09.1994. 25 Anlage…
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wd9 148/05 Ärztliche Vorsorgeuntersuchungen für Kinder sowie ärztliche Untersuchungen im Rahmen der Aufnahme von Kindern in Tageseinrichtungen -Rechtslage in Deutschland
Fassung der Richtlinien zur Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres ist im Internet abrufbar unter http://www.g-ba/cms/upload/pdf/richtlinien/RL_Kinder-2004-12-21.pdf (beigefügt als Anlage 1) - 8 - …
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wd1 056/13 Bestandsaufnahme zur Christenverfolgung weltweit Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien, der Deutschen Evangelischen Allianz (DEA) und des Christlichen Medienverbundes (KEP)
Stellen verbreitet . Sie finden sich in den Meldungen von Nachrichtenagenturen sowie in zahlreichen Informationsportalen im Internet. Beispiele für Letzteres sind die ins Netz gestellten Länderberichte der Menschenrechtsorganisation Amnesty International…
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wd7 119/19 Zugriff auf vernetzte Geräte zum Zweck der Strafverfolgung. Strafverfahrensrechtliche Rahmenbedingungen
mittels – verhältnismäßig – neuartiger Technologien über das Internet, etwa „E-Mails, Messenger-Systeme (insbes. ICQ, AIM, Yahoo, Windows Live Messenger) und sämtliche Arten der Internet-Telefonie.“37 Erfasst ist dabei unabhängig vom Übertragungsmedium…
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wd7 128/18 Öffentliches Billigen oder Gutheißen von Straftaten Strafrechtliche Aspekte
Beschluss19 hinsichtlich der Unterstützung eines Aufrufs zum „Castorschottern“ festgestellt, dass mit der Eintragung in die im Internet frei zugängliche und für jedermann einsehbare Unterstützerliste für eine Kampagne, welche die Störung eines öffentlichen…
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wd7 037/17 Die Kostenübernahme von Haftpflichtprämien vor dem Hintergrund der §§ 299a ff. StGB
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. März 2017 (BGBl. I S. 386), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/stgb/BJNR001270871.html, sowie auf Englisch unter: https://www.gesetze-im-internet.de/englisch _stgb/englisch_stgb.html…
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wd1 167/14 Sonntag als Wahltag Geschichtlicher Hintergrund in Deutschland und Wahltag in den EU-Mitgliedstaaten sowie in Norwegen und in der Schweiz
wobei der Urnengang jeweils ein Sonntag ist (http://www.ambafrance-de.org/Wahlen-und-Wahlverfahren-in) , für Abstimmungen per Internet wird ein Zeitrahmen von mehreren Tagen festgelegt: http://www.ambafrance-de.org/Parlamentswahlen-Auslandsfranzosen . Ausnahmen…
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wd10 001/08 Sportförderung in den Mitgliedstaaten der EU
Medienbereich, dabei insbesondere die Übertragung von Sportveranstaltungen in den verschiedenen Medien wie Fernsehen, Radio oder Internet , heraus. Diese wachsende Bedeutung des Sports als Unterhaltungsdienstleistung in der Gesellschaft wird durch stark steigende…
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wd7 082/15 Lärmschutz bei Brauchtums-, Volksfesten und „Public Viewings“
Vgl. Lärmschutz bei Veranstaltungen in München, Referat für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München, S. 5, im Internet abrufbar unter: www.dihk.de/ressourcen/downloads/jahn.pdf (Stand: 11. Juni 2015).…
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wd5 051/16 Digitalisierung in der Landwirtschaft
Berührungsängste. Vor allem werde der digitale Fortschritt auf den Höfen aber durch die unzureichende Versorgung mit schnellem Internet in ländlichen Regionen und offene Fragen hinsichtlich Datensicherheit und Datenhoheit gebremst. Vor dem Hintergrund der zunehmenden…