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wd10 056/19 Verwendung von Personenfotografien. Rechte und Schranken
Anspruchsgrundlage: §§ 37, 38 KUG. 74 Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Veröffentlichung von Presseartikeln im Internet ohne Genehmigung , vom 25. Januar 2017. Online abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource /blob/496962/7abe53c7a…
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wd7 073/15 Strafbarkeit bei der Eizellen- und Embryonenspende
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Januar 2015 (BGBl. I S. 10), abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/stgb/ (Stand 22. April 2015). 3 Vgl. dazu Ambos, in: Münchener Kommentar zum StGB, 2. Auflage 2011, § 5 Rn. 1. 4…
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wd9 012/13 Seltene Erkrankungen
gehören allerdings zu den höchsten 25 Vgl. hierzu Bundesministerium für Gesundheit, Glossarbegriff: Selektivvertrag, im Internet abrufbar unter: http://www.bmg.bund.de/glossarbegriffe/s/selektivvertrag.html (Stand 15. Februar 2013) 26 Die aktuelle Fassung…
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wd8 098/10 Finanzierung der beruflichen Weiterbildung durch ein Fondssystem in Frankreich und weiteren Ländern der Europäischen Union
Erhebung über die berufliche Weiterbildung in Unternehmen (CVTS3) http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken /BildungForschungKultur/Weiterbildung/Weiterbildung,property=file.pdf Statistisches Bundesamt (2009)…
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wd10 113/10 Die Diskussion über Kostenbeteiligungsmodelle für Polizeieinsätze bei sportlichen Großveranstaltungen
Dienste Ausarbeitung WD 10 - 3000 - 113/10 Seite 16 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement; zugleich abrufbar im Internet unter http://www.kkjpd.ch/images/upload/190818%20Reisebericht%20d.pdf [Stand 15.09.10]. Kreuzer, Wolfgang (2010): Die öffentliche…
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wd3 290/15 Änderungsverfahren nach Art. 48 Abs. 3 EUV - Ratifizierungsverfahren in den EU-Mitgliedstaaten
1 Im Internet aufrufbar unter: http://ec.europa.eu/priorities/economic-monetary-union/docs/5-presidents-report _de.pdf.; vgl. dazu auch…
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wd10 023/20 Marktortprinzip und Herkunftslandprinzip im Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
Ein sofortiges Handeln ist zur effektiven Bekämpfung von Hasskriminalität und weiterer objektiv strafbarer Handlungen im Internet dringend geboten.“9 2.1.2. Reaktionen auf die Argumentation im Gesetzentwurf des NetzDG: 2.1.3. Eröffnung einer nationalen…
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wd1 170/06 Rechtsextremistische Parteien in der bundesdeutschen Politik
die Grundlagen entziehen. 4. Literatur 1. Bayerisches Innenministerium (2002). Rechtsextremistische Parteien. München (Internet unter http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/ sicherheit/verfassungsschutz/broschueren/heft03_rechtsextr_partei…
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wd7 194/10 Photovoltaikanlagen an Lärmschutzwänden
Ergebnisse sei vorgesehen, die Endfassung den Ländern zur Anwendung an Bundesfernstraßen zur Verfügung zu stellen und im Internet zu veröffentlichen. Voraussichtlich werde dies noch in diesem Jahr erfolgen.6 Die vorliegende Ausarbeitung soll die rechtlichen…
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wd10 005/13 Steuer- und verfassungsrechtliche Fragen zum neuen Rundfunkbeitrag
„neuartige Empfangsgeräte“ von der Gebührenpflicht erfasst, allerdings nur mit einer Grundgebühr. Nachdem der Fernsehempfang übers Internet heute praktisch überall problemlos möglich ist, erwies sich der Geräteansatz als nicht mehr zeitgemäß und praktikabel. Hinzu…