wd3 156/19 Zum Datenschutz bei Einsatz „Künstlicher Intelligenz“

Ausarbeitung vom 20.06.2019 — 7 Seiten

© 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 156/19 Zum Datenschutz bei Einsatz „Künstlicher Intelligenz“ Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder…

wd3 004/21 Zum parlamentarischen Fragerecht und zum Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz bei Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Ausarbeitung vom 22.01.2021 — 7 Seiten

© 2021 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 004/21 Zum parlamentarischen Fragerecht und zum Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz bei Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…

pe6 183/14 Wirkungen von Resolutionen des VN-Sicherheitsrates auf europäisches Sekundärrecht

Ausarbeitung vom 10.11.2014 — 7 Seiten

Wirkungen von Resolutionen des VN-Sicherheitsrates auf europäisches Sekundärrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Wirkungen von Resolutionen des VN-Sicherheitsrates auf europäisches Sekundärrecht Aktenzeichen: PE 6 - 3000…

wd3 293/14 Akustische Wohnraumüberwachung in Skandinavien und auf dem östlichen Balkan

Ausarbeitung vom 10.02.2015 — 22 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 293/14 Akustische Wohnraumüberwachung in Skandinavien und auf dem östlichen Balkan Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen…

wd10 094/18 Rechtsgrundlagen der Kirchensteuer und Anwendbarkeit auf islamische Religionsgemeinschaften

Ausarbeitung vom 21.01.2019 — 17 Seiten

© 2018 Deutscher Bundestag WD 10 - 3000 - 094/18 Rechtsgrundlagen der Kirchensteuer und Anwendbarkeit auf islamische Religionsgemeinschaften Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

wd3 119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht

Ausarbeitung vom 04.07.2017 — 16 Seiten

© 2017 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages…

pe6 050/16 Rechtsfragen zum Transparenz-Register der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 12.04.2016 — 14 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag PE 6-3000-50/16 188 Rechtsfragen zum Transparenz-Register der Europäischen Union Sachstand Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…

wd6 114/16 Einzelfragen zum Bundesteilhabegesetz mit verfassungsrechtlichen Bezügen

Ausarbeitung vom 16.09.2016 — 10 Seiten

© 2016 Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 – 114/16 Einzelfragen zum Bundesteilhabegesetz mit verfassungsrechtlichen Bezügen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

wd3 161/01 Zur Abgrenzung zwischen Dienstreisezeit und Arbeitszeit unter Berücksichtigung der Richtlinie über die Arbeitszeitgestaltung der Europäischen Union und zum Petitionsrecht der Personalräte auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

Ausarbeitung vom 16.01.2002 — 23 Seiten

unter Berücksichtigung der Richtlinie über die Arbeitszeitgestaltung der Europäischen Union und zum Petitionsrecht der Personalräte auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Fachbereich III Verfassung…

wd3 076/15 Das Wahlrecht der Auslandsdeutschen zum Deutschen Bundestag gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 BWahlG Verfassungsmäßigkeit der Regelung und Verwaltungspraxis im Hinblick auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei internationalen Organisationen sowie rechtsvergleichende Betrachtung

Ausarbeitung vom 15.04.2015 — 20 Seiten

3 - 3000 - 076/15 Das Wahlrecht der Auslandsdeutschen zum Deutschen Bundestag gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 BWahlG Verfassungsmäßigkeit der Regelung und Verwaltungspraxis im Hinblick auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei internationalen Organisationen…