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wd7 223/12 Zur Strafbarkeit der Beschneidung minderjähriger Jungen aus religiö- sen Gründen
17 Diese Vorgaben sind im Internet in dänischer Sprache abrufbar unter: https://www.retsinformation.dk/Forms/R0710.aspx?id=10056. Wissenschaftliche…
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wd3 188/09 Rechtliche Möglichkeiten einer Stadtverwaltung eine „Killerspiel“-Veranstaltung zu verbieten
an der für § 131 StGB bislang typischen passiven Rezipientensituation. Dies gilt im Besonderen dann, wenn im Intra- oder Internet eine Plattform zur Verfügung steht, die von mehreren Spielern im sog. Mehrspieler-Modus ausgefüllt wird.9 2.1.2. Verstoß…
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wd3 170/12 Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 Grundgesetz (GG)
den Salafisten und früheren Gangsta-Rapper Denis Cuspert. Er sei ein aggressiver Aktivist der salafistischen Szene, der im Internet und auf Demonstrationen junge Muslime gezielt aufwiegele. Hiermit wird ein verfassungsrechtliches Instrument ins Spiel…
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wd3 222/13 Sind Mietpreisgrenzen für Gewerbeflächen verfassungsrechtlich zulässig?
com/statistik/daten/studie/181005/umfrage/spitzenmieten-vonbueroimmobilien -in-deutschland-in-ausgewaehlten-staedten/ (Stand für alle Internet-Quellen: 10. Dezember 2013). 3 IHK: Mietspiegel Orientierungsrahmen 2011 http://www.berlin.de/imperia/md/content/bast…
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wd5 171/05 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Biogaseinspeisung nach dem novellierten Energiewirtschaftsgesetz
jedermann nach sachlich gerechtfertigten Kriterien diskriminierungsfrei Netzzugang zu gewähren; - Bedingungen und Entgelte im Internet zu veröffentlichen und In formationen für die Netznutzer bereitzustellen; - durch Zusammenarbeit einen effizienten Netzzugang…
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pe6 179/08 Europäische Vorgaben und ihre mögliche Wirkung auf die Kinder- und Jugendhilfe
Entwicklung und Bedeutung einer besonders privilegierten Rechtsstellung, integration 2006, S. 122 ff. 9 Ratsdok. 7652/1/08; im Internet abrufbar unter: http://www.consilium.europa.eu/ueDocs/cms_Data/docs/pressData/de/ec/99429.pdf 10 Mitteilung der Kommission…
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wd2 035/12 Zur Zulässigkeit von Vorbehalten zum Europäischen Fürsorgeabkommen
gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA), abrufbar unter http://www.arbeitsagentur.de/nn_166486/zentraler- Content/HEGA-Internet/A07-Geldleistung/Dokument/GA-SGB-2-NR-08-2012-02-23.html. 3 Bundessozialgericht, Urteil vom 19.10.2010, B14 AS 23/10 R.…
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wd6 043/16 Fragen zum Schwarzarbeitsgesetz
prüfungen an 481.996 472.542 510.425 524.015 543.120 523.340 512.763 1 Gesetze im Internet, http://www.gesetze-im-internet.de/schwarzarbg_2004/, Abruf: 30.03.2016. 2 Abrufbar im Internetauftritt der Zollverwaltung…
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wd8 114/09 Holzsequestrierung zur indirekten Vermeidung des Kohlendioxidausstoßes Vergleich mit der Kohlendioxidsequestrierung
Kohlendioxid-arme Kraftwerke. Info-Brief der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. WF VIII G – 096/05, 19.04.2006, im Internet: http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2006/Kohlendioxid-arme_Kraftwerke.pdf [Stand:4.01.2010]. Hashimoto, Seiiji…
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wd3 263/08 Verhältnis der Bundesregierung und der Europäischen Union zur Hamas
der Liste Gelöschten (letzte Aktualisierung : 14.11.2007: 11 Personen, 24 Vereinigungen). Die ATSC-Liste kann jederzeit im Internet aufgerufen werden7; aktuell ist der Stand vom 03.07.2008 eingestellt. Die Liste ist als pdf-Dokument gestaltet und erlaubt…