wd3 032/20 Polizeibehörden in den angrenzenden EU-Mitgliedstaaten

Ausarbeitung vom 02.03.2020 — 8 Seiten

EU-Mitgliedstaaten Aktenzeichen: WD 3 - 3000 - 032/20 Abschluss der Arbeit: 2. März 2020 (zugleich letzter Abruf der Internet-Quellen) Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD…

wd3 136/15 Fragen zum Asylverfahren in Deutschland und in der Schweiz

Ausarbeitung vom 15.06.2015 — 7 Seiten

Asylbehörde – dem Staatssekretariat für Migration – sowie der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen, soweit sie im Internet zugänglich sind, wiedergegeben . Eine belastbare rechtliche Bewertung ist auf dieser Grundlage allerdings nicht möglich.…

wd7 004/06 Zur Verkehrssicherungspflicht für Straßenbäume

Ausarbeitung vom 18.01.2006 — 8 Seiten

Staatsministeriums des Innern in dem Beitrag „Der Winterdienst – Schneeräumen und Streuen bei Glätte, S. 3, abgerufen im Internet: www.stmi.bayern.de 19 Schnebelt, Günter/ Sigel, Karin, Strassenrecht, Baden-Baden 2002, S. 128. 20 Vgl. § 43 Abs. 3…

wd7 205/05 Zu möglichen vertraglichen Pflichten hinsichtlich der Beseitigung von Kontaminationen beim Verkauf einer ehemaligen Militärliegenschaft

Ausarbeitung vom 15.12.2005 — 7 Seiten

5 Arbeitshilfen Kampfmittelräumung AH KMR, Nr. 3.2 Abs. 2 (S. 13); im Internet abrufbar unter: www.ofd-hannover.de/KMR/KMRDocs/Downloads/Arbeitshilfen_KMR/ah_kmr_Maerz 2005.pdf (Stand: 9.12.2005)…

wd7 282/14 Dogmatische Regelung der Sterbehilfe

Ausarbeitung vom 22.01.2015 — 29 Seiten

zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. April 2014 (BGBl. I S. 410), abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/stgb/BJNR001270871.html [Stand: 7. Januar 2015]. 33 Telekommunikationsgesetz vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190), zuletzt…

wd3 349/09 Rechtslage für die Arbeitsaufnahme australischer Staatsangehöriger in Deutschland

Ausarbeitung vom 23.09.2009 — 10 Seiten

2972). 4 Vgl. auch Merkblatt 7, Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer in Deutschland, Bundesagentur für Arbeit, im Internet abrufbar unter: http://www.arbeitsagentur.de/zentraler- Content/Veroeffentlichungen/Merkblatt-Sammlung/MB7-Beschaeftigung-ausl-AN…

wd4 199/08 , WD 6 - 176/08 Verschiedene Fragestellungen zu Steuern und Sozialabgaben

Ausarbeitung vom 07.11.2008 — 10 Seiten

Studien) Eine Datenbankrecherche zu oben genannter Fragestellung von Hotline W hat folgende Ergebnisse erbracht (vgl. Internet-Links und beigefügte Anlagen): - ein DGB Modell, die Untersuchung des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)…

wd3 132/16 Fragen zum marokkanischen Staatsangehörigkeitsrecht

Ausarbeitung vom 11.05.2016 — 7 Seiten

Voraussetzungen, Art. 25 Dahir n° 1-58-250. In Bezug auf einzelne Erwerbstatbestände informiert die marokkanische Verwaltung im Internet (service-public.ma) über konkret beizubringende Dokumente.4 Aus den dort bereit gestellten Informationen ergibt sich auch…

wd4 084/16 Zuwanderungsbedingte Ausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden

Ausarbeitung vom 01.08.2016 — 7 Seiten

Bundesministeriums der Finanzen zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 und zum Finanzplan bis 2020, Kurzfassung, im Internet unter: http://www.bundesfinanzministerium .de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2016/07/2016-07-06-PM-Kabinettvorlage…

wd2 176/15 Pakistan: Lage der Menschenrechte und deutsche humanitäre Hilfe

Ausarbeitung vom 12.11.2015 — 10 Seiten

Unabhängigkeit und Freiheit der Medien sieht “Reporter ohne Grenzen“ Pakistan derzeit auf Platz 159 von 180 Ländern. Die Internet-Videoplattform Youtube ist in Pakistan seit 2012 gesperrt. 24 Pakistani Women’s Human Rights Organization (Anm. 19). 25…