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wd1 159/05 Veränderungen in der amerikanischen Gesellschaft und im Regierungsystem der USA als Folge der veränderten internationalen Rolle der USA seit dem Ende des Kalten Krieges
of Engagement and Enlargement“, das aber nicht zu einer ‚Clinton-Doktrin’ wurde. Schwarz 1998: 21 ff. Das Dokument ist im Internet zu finden in der Fassung vom Februar 1996 unter: http://www.fas.org/spp/military/docops/national/1996stra.htm (Stand: …
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wd3 008/10 Staatlicher Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch ABC-Waffen Vorbereitung für die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion
und Katastrophenhilfe gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut ins Leben gerufen wurde. Wesentlicher Bestandteil ist das Internet-Forum, wo aktuelle Themen von Vertretern aus z.B. dem Gesundheitsdienst, Feuerwehr, Polizei, Hilfsorganisationen und weiteren…
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wd3 071/16 Initiativrecht des Bundestages zur Einbringung eines Zustimmungsgesetzes nach Art. 59 Abs. 2 GG
2016 zum Thema „Beteiligung des Deutschen Bundestages an gemischten völkerrechtlichen Abkommen der Europäischen Union“, im Internet aufrufbar: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a06/anhoerungen/voelkerrechtliches -abkommen/399734. 2 Nachfolgend…
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wd7 071/15 Baunutzungsverordnung Möglichkeiten für eine Länderöffnungsklausel oder -ermächtigung
geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2014 (BGBl. I Seite 2438), abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/gg/BJNR000010949.html [Stand: 27. April 2015]. 6 Gemeindefinanzreformgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10…
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wd8 014/2019 Zu den Aufgaben des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik
11 Pressemitteilung vom 05.01.2019, „Update: Unbefugte Veröffentlichung von persönlichen Daten und Dokumenten im Internet“, abrufbar unter https://www.bsi.bund.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Presse2019/Update_Unbefugte _Veroeffentlichung_per…
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wd10 011/19 Kabelweitersendungsrecht und Antennengemeinschaften
demnach auch dem Willen des Gesetzgebers entsprechen. Auch das OLG München hat das Recht der Weitersendung im Rahmen eines Internet-Videorekorders als selbstständige Nutzungsart angesehen .27 Somit dürfte die Annahme der Selbstständigkeit des § 20b UrhG…
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wd7 090/19 Strafverfolgung von im Ausland befindlichen deutschen IS-Angehörigen. Straf- und strafverfahrensrechtliche Implikationen
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 3. Auflage 2017, Rn. 81. 21 Abrufbar unter http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet .de/bsvwvbund_28042004_935021713162004.htm. 22 Vgl. Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen…
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wd3 269/17 Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin Übertragbarkeit des österreichischen Zulassungsverfahrens auf Deutschland
120/2002, abrufbar unter http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer =20002128; alle Internet-Quellen zuletzt abgerufen am 16. Januar 2018. 3 Vgl. nur Medizinische Universität Wien, Verordnung über die Zulassungsbeschränkung…
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wd7 149/19 Rechtslage zur Verwandtenheirat unter Berücksichtigung internationaler Regelungen
Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2639) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/pstg/BJNR012210007.html (letzter Abruf: 07.10.2019). 3 Wellenhofer, in Münchener Kommentar zum BGB, 8. Auflage 2019…
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wd3 225/19 Doppelte Staatsbürgerschaft
[zuletzt abgerufen am: 25. September 2019]. 7 Ziffer 8.1.3.5 StAR-VwV, abrufbar unter: http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet .de/bsvwvbund_13122000_V612400513.htm [zuletzt abgerufen am: 25. September 2019]. Wissenschaftliche…