wd3 059/16 § 58f Arzneimittelgesetz

Ausarbeitung vom 16.03.2016 — 18 Seiten

Online-Kommentar Informations- und Medienrecht, 10. Edition (Stand: 01.11.2015), § 1 IFG, Rdnr. 182; Trips-Hebert, Informationsfreiheit und Arzneimittelrecht – mögliche Implikationen eines Informationsfreiheitsgesetzes für die pharmazeutische Industrie…

wd9 024/17 Schwangerschaftsabbrüche aufgrund einer Behinderung oder vorgeburtlichen Schädigung des Kindes in Deutschland seit 1996

Ausarbeitung vom 31.05.2017 — 19 Seiten

betroffenen Schwangeren ermöglichen “. Dieser „möglichen Befürchtung“ sei der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in seinem Schreiben an den Familienausschuss vom 1. April 200953 jedoch „deutlich entgegengetreten“54. Abschließend…

wd3 427/18 Gesetzgebung zur Speicherung von personenbezogenen Daten Aktualisierung des Sachstands WD 3 - 3000 - 089/16

Ausarbeitung vom 04.01.2019 — 13 Seiten

n, unter anderem durch die Stärkung der Kontrollmöglichkeiten der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie die Einführung umfangreicher Protokollierungsverpflichtungen. Zudem wurden nach den Vorgaben des Bundesverf…

wd10 029/07 Zuständigkeiten von Bund, Ländern und der EU im Medien und Telekommunikationsrecht

Ausarbeitung vom 30.03.2007 — 16 Seiten

Tatbestände im Sinne eines Mantels zusammenzufassen. Ausgangspunkt ist die in Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Meinungs- und Informationsfreiheit, jedoch in ihrer kollektiven Ausprägung als Recht der Massenmedien und –kommunikation, insbesondere also im Recht der…

wd7 178/09 „Dritter Korb“ der Urheberrechtsreform Vorschläge aus Legislative, Exekutive, Wissenschaft und Praxis

Ausarbeitung vom 18.12.2009 — 15 Seiten

der Privatkopie in § 53 Abs. 1 UrhG im Spannungsverhältnis von geistigem Eigentum, technischen Schutzmaßnahmen und Informationsfreiheit, ZUM 2004, 257 (265). 25 Poll: »Korb 2«: Was wird aus der Privatkopieregelung in §§ 53 ff. UrhG?, ZUM 2006, 96 ff…

wd3 149/10 Die Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 29.04.2010 — 13 Seiten

Gewissens- und Religionsfreiheit) und vor allem mit der Bestimmung des Art. 11 GRCh (Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit).22 Geschützt ist somit zunächst die wissenschaftliche Kommunikation, also jegliches Handeln, dass auf Austausch…

wd7 298/11 Leistungsschutzrechte für Presseverlage

Ausarbeitung vom 20.01.2011 — 11 Seiten

beinahe unmöglich36. Im Ergebnis sieht die Bundesrechtsanwaltskammer – auch aufgrund Befürchtungen hinsichtlich der Informationsfreiheit und der Betätigung der gesamten Branche – die Einführung eines Leistungsschutzrechts für nicht gerechtfertigt. Hinsichtlich…

wd3 043/19 Zur Verfassungsmäßigkeit der Neufassung von § 219a StGB

Ausarbeitung vom 27.02.2019 — 11 Seiten

erforderlich.25 Des Weiteren wurde vorgebracht, dass auch nach der Neureglung das Recht schwangerer Frauen auf Informationsfreiheit und freie Arztwahl unzumutbar eingeschränkt wäre.26 Den betroffenen Frauen werde das Recht vorenthalten, über medizinische…

wd10 009/18 Rechtsrahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

Ausarbeitung vom 12.02.2018 — 11 Seiten

Organisationsstruktur des Rundfunks, die derart ausgestaltet sein muss, dass sie das Grundrecht der freien Meinungs- und Informationsfreiheit, die Rundfunkfreiheit, gewährleistet8, folglich auch das Gebot nach einem Mindestmaß an Transparenz. Im derzeit…

wd10 054/17 Ausgewählte politisch-publizistische Internetportale

Ausarbeitung vom 24.11.2017 — 18 Seiten

unzureichend oder sogar verfälschend ‚informiert‘. Wir hingegen bestehen auf unserem Grundrecht auf Meinungs - und Informationsfreiheit. Deshalb haben wir auf diesen Seiten vor allem ein Thema – die Beeinflussung der Bevölkerung im Sinne von politischer…