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wd6 035/20 Überblick über die Kurzarbeitsregelungen in der Europäischen Union
Sozialwissenschaftlichen Instituts in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI): Schulten, Thorsten; Müller, Torsten, Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise - Aktuelle Regelungen in Deutschland und Europa, Policy Brief WSI 04/2020, Düsseldorf: Hans- Böckler-Stiftung. Abrufbar…
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wd3 175/20 Regionale Ausreisesperren als Maßnahme zur Pandemiebekämpfung
Beschränkungskonzept durch die zuständigen Landesbehörden erarbeitet werden.2 Als Reaktion auf die zu beobachtenden regionalen „Corona-Hotspots“ wurden Überlegungen bekannt, bundesweit einheitliche Regelungen für die Beschränkung der Mobilität in den betroffenen…
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wd3 236/20 Datenerhebung zur Kontaktnachverfolgung und Art. 136 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung
Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, Verpflichtung zur Datenerhebung zum Zwecke der Kontaktverfolgung nach den Corona-Verordnungen der Länder, WD 3 - 3000 - 228/20, befasst sich mit der Verpflichtung von Gastwirten und Veranstaltern zur Erfassung…
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wd7 049/20 Versicherungsschutz im Falle einer Pandemie. Einzelfragen zum etwaigen Deckungsumfang bei behördlich angeordneten Betriebsschließungen
ebenda. 6 Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V.: „Corona-Krise: Folgen für den Versicherungsschutz “, abrufbar unter: https://www.gdv.de/de/themen/news/corona-krise--folgen-fuer-den-versicherungsschutz -58378 (letzter Abruf: 15. April…
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wd9 032/21 Zum Verhältnis der Inzidenzrate zur seltenen Erkrankung und zur „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“
der Frage nachgegangen, welcher Zusammenhang zwischen dem Inzidenzwert, der eine maßgebliche Rolle bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie spielt, und der EU-weiten Definition einer seltenen Erkrankung bestehe, da bei beiden die Kennziffer von 50 pro…
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wd9 051/20 Gesundheitspolitische Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 Informationen zu aktuellen Studien (Stand: 11. Juli 2020)
de, Maskenpflicht in allen Bundesländern, Mitteilung vom 22. April 2020, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/inland/corona-maskenpflicht-103.html. Die einzelnen Maßnahmen haben die Bundesländer – nach entsprechenden Gesetzesänderungen auf Bundes-…
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wd10 020/20 Umfang der Institutsgarantie der grundgesetzlich verbürgten Pressefreiheit sowie Zulässigkeit staatlicher Fördermaßnahmen für die Presse
Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 10 – 3000 – 020/20 Seite 4 1. Gegenstand der Darstellung Vor dem Hintergrund der durch die Corona-Krise verursachten wirtschaftlichen Beeinträchtigungen von Unternehmen ist im Hinblick auf Unternehmen, die Presseerzeugnisse…
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wd9 068/21 Zum Rückgriff auf die Generalklausel in § 28 Infektionsschutzgesetz nach Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
auch für Rechtsverordnungen nach § 36 Abs. 8 oder des Abs. 10 IfSG gelten (vgl. § 36 Abs. 12 IfSG). Zum anderen könnten Corona-Maßnahmen nicht mehr auf § 28a IfSG gestützt werden. Demgegenüber bliebe die Regelung des § 28 IfSG anwendbar. Um dann…
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wd4 059/21 Zur rechtssicheren Ausgestaltung der Nutzungsdauer von Computerhardware und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung
Bilanzierung , Rechnungswesen und Controlling (BC) 2021, 180 (181); Schiffers, Geänderte steuerliche Rahmenbedingungen : Drittes Corona-Steuerhilfegesetz und Nutzungsdauer von Computerhardware und bestimmter Software, Deutsche Steuer-Zeitung (DStZ) 2021, 280…
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wd9 040/21 Wirksamkeit gesundheitspolitischer Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2. Informationen zu aktuellen Studien (Stand: 4. Mai 2021)
Dokumentation WD 9 - 3000 - 040/21 Seite 4 1. Einleitung Deutschland befindet sich nunmehr in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Zwar wird seit Ende Dezember 2020 in Deutschland gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft. Bevor ausreichend viele…