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wd3 292/06 , WD 1 - 076/06- II Die Gewährleistung der Religionsfreiheit im Völkerrecht Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte
z. Zt. übernimmt diese Aufgabe Asma Jahangir aus Pakistan. 30 Siehe hierzu Jahresberichte der Sonderberichterstatterin im Internet abrufbar unter: http://www.ohchr.org/english/issues/religion/annual.htm 31 Nowak, S. 95. 32 Gillibert, S. 108. 33 Fritzsche…
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wd9 104/10 Patientenrechte im Verfassungs- und Krankenversicherungsrecht, ärztlichen Berufs- und Standesrecht sowie im Arzneimittel- und Medizinprodukterecht – Derzeitiger Stand und Reformbemühungen
Wissenschaftliche Begleitung des Modellverbundes nach § 65b SGB V –, Kurzfassung des zweiten Zwischenberichts , Berlin Januar 2010, im Internet abrufbar unter: www.unabhaengige-patientenberatung.de; beigefügt als Anlage 11; Schneider, Patientenrechte, in: MedR 2000…
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wd10 060/11 Öffentliche Kulturförderung im internationalen Vergleich Sachstand und Perspektiven unter besonderer Betonung einzelner Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Online im Internet http://www.buehnen genossenschaft.de/theater.pdf (10.08.03). ARKIO, Tuula et. al. (2003). Towards a New Cultural Framework Programme of the European Union (Report of the Working Group, 8 June 2003). Online im Internet (https://www…
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wd5 071/19 Abgrenzung der Begriffe Schienenpersonenfern- und Schienenpersonennahverkehr sowie Zuständigkeiten für das Schienennetz
Art. 2 Abs. 14 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I 2808) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/pbefg/BJNR002410961.html#BJNR002410961BJNG000101305 (zuletzt abgerufen am 30. Juli 2019). 15 Gesetzentwurf der Bundesregierung…
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wd4 052/20 Regulierung des FinTech-Bereichs
jeweiligen Geschäftsmodells maßgeblich für das anzuwendende Recht. Neben der Gewerbeordnung (dt. Version: https://www.gesetze-im-internet .de/gewo/) kommt die Anwendung eines der nationalen Aufsichtsgesetze in Betracht. Hierzu zählen neben dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz…
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wd5 142/20 Vorgaben für das Selbstbrauen und Vermarkten von Bieren und das Selbstbrennen und Vermarkten hochprozentigen Alkohols seit 1950
1422; zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. Dezember 2000 (BGBl. I 2000, S. 1686), https://www.gesetze-im-internet .de/bierstdb/BJNR701350931.html. 17 https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP15/Drucksachen/7000/15_7929_D…
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wd7 076/21 ; WD 4 - 067/21 Strafverfolgung und Kriminalitätsbekämpfung im Zusammenhang mit schwerer und organisierter Kriminalität. Zuständigkeiten im Bereich des Steuer- und Zollstrafrechts, der schweren und organisierten Kriminalität sowie der Geldwäsche
Telekommunikation und bei Telemedien vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1982) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/bgsg_1994/. 75 Zum Ganzen Graulich, in: Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes, 2. Auflage 2019, § 12…
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wd3 058/12 , WD 6 – 035/12 Zugang zur Gesundheitsversorgung für Menschen mit irregulärem Aufenthalt
Deutschland – Ihr Recht auf Gesundheit. Bericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, Berlin, S. 5. Abrufbar im Internet unter : http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/uploads/tx_commerce/studie_frauen_maenner_und_kinder_ohne_ papiere_ih…
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wd3 032/16 Integrationspolitische Maßnahmen der Bundesregierung seit 2005
Wissenschaftlichen Dienste in gesonderten Gutachten dargestellt. 2 Der Nationale Aktionsplan Integration aus dem Dezember 2011 ist im Internet aufrufbar unter: https://www.bundesregierung .de/Content/DE/_Anlagen/IB/2012-01-31-nap-gesamt-barrierefrei.pdf?__blob=publicationFile&v=5…
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wd6 035/12 , WD 3 -058/12 Zugang zur Gesundheitsversorgung für Menschen mit irregulärem Aufenthalt
Deutschland – Ihr Recht auf Gesundheit. Bericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, Berlin, S. 5. Abrufbar im Internet unter : http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/uploads/tx_commerce/studie_frauen_maenner_und_kinder_ohne_ papiere_…