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wd8 004/18 Literaturüberblick amerikanischer Studien zum Thema Hydraulic Fracturing
Zuge von Fracking eine Rolle. 1 Eine Informationsseite und die Berichte sind im Internet abrufbar unter: http://www.acatech.de/de/aktuellespresse /dossiers/dossier-hydraulic-fracturing.html [zuletzt abgerufen am…
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wd2 122/14 Die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr. Rechtliche Grundlagen, politische Begründungen, Personalumfänge und Kosten
deutscher Streitkräfte an dem ISAF-Einsatz in Afghanistan einschließlich der politischen Begründungen 8 enthält folgende Internet-Seite des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr: www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/!ut/p/c4/LcgxDoAgDEbhs3gBurt5C3UhP1i0kV…
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wd10 020/06 Die Förderung von Kunst und Kultur im internationalen Vergleich
DAMJANOVIC und BLAUENSTEINER (2005). 35 Ausführliche Informationen zur Kulturpolitik – auch der Bundesländer – finden sich im Internet unter http://www.ccp-austria.at/view.php?id=31. 23 rung der Bundestheater, der Bundesmuseen, der Hofmusikkapelle sowie…
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wd3 158/12 Stiftungsbeteiligungen des Bundes
Rechtsgrundlagen der Stiftung sind §§ 15 ff. HHG und eine aufgrund von § 15 Abs. 2 HHG zu erlassenden Satzung. Die Satzung ist nicht im Internet verfügbar. Die Aufsicht über die Stiftung führt nach § 24 das für das HHG federführende Bundesministerium. Dies ist das BMI…
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wd10 030/20 Verfassungsrechtliche Aspekte der Übermittlung von gelöschten Inhalten und IP-Adressen an das Bundeskriminalamt nach dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (BT-Drs. 19/17741 und 19/20163)
rechtsextremistischem Hintergrund sowie von Verbreitung von Kinderpornographie sein – nicht nur, aber gerade auch bei Tatbegehungen im Internet. 1 Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Bundestags-Drucksache 19/17741…
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wd10 026/21 Löschungen von Nutzerbeiträgen durch Social Media-Plattformen – Grundrechtsbindung
Facebook Prioritäten: „Unsere Verpflichtung zur Meinungsfreiheit hat zwar höchste Priorität, aber uns ist bewusst , dass das Internet neue und vermehrte Möglichkeiten für Missbrauch bietet. Deshalb schränken wir die freie Meinungsäußerung ein, wenn wir dadurch…
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wd8 032/14 Vor- und Nachteile verschiedener Energiespeichersysteme
Monitoringbericht gemäß § 63 Abs. 3 i. V. m. § 35 EnWG und § 48 Abs. 3 i. V. m. § 53 Abs. 3 GWB. 7 Monitoringbericht 2013 im Internet unter: www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/Publikationen/Berich te/2013/1312…
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wd10 045/20 Die Entwicklung des Urheberrechts an privaten Normwerken. Zum Diskurs um § 5 Abs. 3 UrhG
zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. November 2019 (BGBl. I S. 2015) geändert worden ist; https://www.gesetze-im-internet .de/stvzo_2012/BJNR067910012.html. 17 "Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013…
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wd5 020/20 Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft
148 (1281); zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 84 des Gesetzes vom 18.7.2016, BGBl I 2016, 1666. https://www.gesetze-im-internet .de/pflschg_2012/PflSchG.pdf 5 Düngegesetz (DüngG). BGBl I 2009, 54 (136); zuletzt geändert durch Art. 1 Gesetz vom 5.5…
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wd3 018/20 Datenbank-Analysen durch die Polizei. Grundrechte und Datenschutzrecht
Landesbediensteten . Ein versteckter automatischer Datenabfluss wird auch dadurch verhindert, dass die Rechner keine Verbindung zum Internet haben.14 Vergleichbare Vorsichtsmaßnahmen werden auch durch die Bundesregierung als Standard bei den Sicherheitsbehörden…