-
wd7 077/18 Die ärztliche Schweigepflicht im Hinblick auf die Feststellung von Prüfungsunfähigkeit
Beamtinnen und Beamte zur ärztlichen Schweigepflicht, 4. Mai 2016, abrufbar unter: http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet .de/bsvwvbund_04052016_D13010151.htm [letzter Abruf: 23. April 2018]. Wissenschaftliche Dienste Sachstand…
-
wd4 082/18 Diskussion über Pensionsrückstellungen in der Niedrigzinsphase
Pensionszusage schriftlich erteilt wird. Könnten jedoch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich ohne großen Aufwand zum Beispiel über Internet- und Intranetportale für eine betriebliche Versorgung entscheiden, könne dies die Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung…
-
wd3 166/16 Zu den Kompetenzen in auswärtigen Angelegenheiten nach der Verfassung Spaniens
Verfassungsrechtslage beschränken sich daher auf die Auswertung des spanischen Verfassungstextes und der im Rahmen einer Internet- und Literaturrecherche ermittelten Informationen. 2. Interparlamentarische Kooperationen Die Kooperationsformen zwischen…
-
wd4 200/18 Einzelfragen zum Digitalpakt
622/1/18. 3 Vgl. Bundesrat: Beschluss, Bundesrat schickt Grundgesetzänderung in den Vermittlungsausschuss, 14.12.2018, im Internet unter: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/18/973/973- pk.html?nn=4352766#top-41 [14.12.2018]. 4 BeckOK…
-
wd3 261/18 Änderung des Direktwahlaktes Ratifikation der Einführung einer verbindlichen Sperrklausel
abrufbar unter https://eurlex .europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32018D0994&qid=1532076682077&from=EN; alle Internet -Quellen zuletzt abgerufen am 31. Juli 2018. 2 Vgl. Europäisches Parlament, Procedure file, abrufbar unter http://www.europarl…
-
wd8 160/19 Reduzierung der Lärmbelästigung im Straßenverkehr
Artikel 1 der Verordnung vom 18. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2269) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/bimschv_16/BJNR010360990.html (zuletzt aufgerufen am 06.01.2020). Wissenschaftliche Dienste Sachstand…
-
wd9 041/20 Gesundheitsschutz für Flüchtlinge während der Corona-Pandemie. Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen
Seite 6 2.1. Beispiele für landesweite Konzepte Die Landesregierungen bzw. örtlich zuständigen Behörden informieren im Internet in verschiedenen Sprachen über die Geltung der Regelungen zur Eindämmung des Virus. Auch die zivilgesellschaftlichen U…
-
wd3 249/20 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Online-Parteitagen und elektronischen Abstimmungen
technischen Möglichkeiten zulässig wäre.13 Es müsse sichergestellt werden, dass alle Delegierten „über einen geeigneten Internet-Zugang verfügen, mit der zu verwendenden Software vertraut sind und die Software eine den Grundsätzen der geheimen Abstimmung…
-
wd5 107/20 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung beim Ausbau des Schienennetzes nach dem Bundesverkehrswegeplan
das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795) geändert worden ist, http://www.gesetze-im-internet .de/aeg_1994/AEG.pdf. 3 https://www.eba.bund.de/DE/Themen/Planfeststellung/planfeststellung_node.html. Wissenschaftliche…
-
wd9 051/21 Zum Einfluss sozioökonomischer Faktoren auf das Erkrankungs- und Sterberisiko im Rahmen der COVID-19-Pandemie. Beispiele aus ausgewählten Ländern
hätten, langsamer geimpft würden als Weiße. Dies liege unter anderem an weiteren Wegen zu Impfzentren oder schlechteren Internet-Zugängen. Siehe: Samuels, Alex, The Reason Black Americans Are Getting Vaccinated At A Much Slower Rate Is Not Because They’re…