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wd3 160/17 Einsatz von Gummimunition in Deutschland und Europa
sowohl auf die derzeitige Verwendung dieser Munition durch die Polizeibehörden des Bundes und der Länder als auch durch die Bundeswehr eingegangen. Daneben erfolgt auch eine überblicksartige Darstellung der Verwendungssituation in den Ländern der Europäischen…
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wd2 056/19 Die Reservistenkonzepte in Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Norwegen und Polen unter besonderer Berücksichtigung der Anreize für Arbeitgeber
Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw), in dem alleine sich rund 115.000 Mitglieder organisieren, stellt indes deutlich weiterreichende Forderungen. Denn das Reserve-Konzept der Bundeswehr existiert bereits seit 2003 („Konzeption…
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wd3 061/13 Ernennung von Beamten zu Honorarprofessoren
verfassungsrechtlicher Gebote und rechtspolitischer Forderungen im Lauf der vergangenen Jahre erheblich gewandelt .1 Ursprünglich hatten die Beamten ihre volle Arbeitskraft den Amtsgeschäften zu widmen und wurden im Gegenzug ausreichend alimentiert. Sie durften Nebenämter…
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wd3 065/06 Auslandseinsätze der Bundespolizei: Erforderlichkeit einer Rechtsgrundlage und Ausweitung der Parlamentsbefugnisse
internationale Verwendung der Bundespolizei (vormals Bundesgrenzschutz) gesetzlich geregelt. Verwendungen der Bundespolizei im Ausland hat es schon vor Einführung des § 8 BPolG gegeben. Der Gesetzgeber ging in der Gesetzesbegründung davon aus, dass…
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wd2 088/19 Rechtliche Spielräume für ein militärisches Engagement zum Schutze von Handelsschiffen und Schifffahrtswegen in der Straße von Hormuz
Verfassungsrechtliche Weichenstellung: Auslandseinsätze nach Art. 24 Abs. 2 GG oder Art. 87a Abs. 2 GG 26 4.2. Bundeswehreinsätze im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit 29 4.2.1. Koalition der Willigen 29 4.2.2. Europäische Union 29 4.2.3. EU/GSVP-Mandat…
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wd4 025/20 Kostenerstattung für Einsätze des THW. Zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des THW-Gesetzes
des Gesetzes über das Technische Hilfswerk (THWG). Laut Gesetzesentwurf der Bundesregierung soll das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat ermächtigt werden, die Kostenerstattung für Einsätze des Technischen Hilfswerks (THW) auch für Einsätze…
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wd2 076/11 Nationale und internationale Maßnahmen zur militärischen Cyber-Sicherheit
einschließlich der Integrität , Authentizität und Vertraulichkeit der darin vorhandenen Daten.1 Hochtechnisierte Formen des Krieges im Informationszeitalter basieren „auf einer weitgehenden Computerisierung, Digitalisierung und Vernetzung fast aller militärischen…
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wd3 213/14 Geheimschutzrecht des Bundes Einstufungskriterien für Verschlusssachen, Kontrolle und Rechtsschutz
zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 7. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2576) geändert worden ist. 4 Bundesministerium des Innern, Staatlicher Geheimschutz, abrufbar unter http://www.bmi.bund.de/DE/Themen /Sicherheit/Verfassungsschutz/Staatlicher-Gehe…
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wd7 097/20 Die Teilnahme ausländischer Unternehmen an Vergabeverfahren mit militärischem Bezug. Rechtliche Einschränkungen in Bezug auf Geheimhaltungsinteressen
Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Grundsätze der Auftragsvergabe im militärischen Bereich 5 3. Einschränkungen der Teilhabe an der öffentlichen Auftragsvergabe im militärischen Bereich 9 3.1. Kartellvergaberecht (Oberschwellenbereich) 9…
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wd2 049/15 Lehren aus dem Ausland und Argumente für die Erarbeitung einer nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland
Sicherheitsstrategie im Kontext ihrer konzeptionellen Einordnung 12 4.1. Nationale Sicherheitsstrategie versus Europäische Sicherheitsstrategie 12 4.2. Nationale Sicherheitsstrategie versus Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr 13 4.3.…