-
wd7 116/18 Abmahnungen im Datenschutzrecht
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd9 048/19 Grundsätze der Drogenpolitik in Deutschland
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd4 009/21 Einzelfrage zu steuerfreien Corona-Sonderleistungen
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
pe6 064/16 Fragen zur Zuständigkeitsverteilung und zum Subsidiaritätsverfahren im Falle der Kodifikation von EU-Rechtsakten
Kodifikation von EU-Rechtsakten Sachstand Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie…
-
wd7 072/17 Die Erhöhung von Nutzungsentgelten für Garagengrundstücke nach der Nutzungsentgeltverordnung
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd6 031/21 Einzelfragen zum Entwurf eines Sorgfaltspflichtengesetzes
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd6 079/16 Eingangsbestätigung bei Sozialleistungsanträgen
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd8 042/21 Einzelfragen zur Ausbildung von Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd3 408/08 Zum Entwurf eines Lobbyismus-Gesetzes
Lobbyismus-Gesetzes - Ausarbeitung - © 2008 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 408/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Zum Entwurf eines Lobbyismus-Gesetzes Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 408/08 Abschluss…
-
pe6 170/18 Begleitpersonal bei Sammelflügen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen nach der Entscheidung 2004/573/EG Begriff, Aufgaben und Qualifikation
Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Sachstand PE 6 - 3000 - 170/18 Seite 2 Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen…