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wd10 040/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit
Gemäß § 1 Abs. 1 NetzDG-E gilt das Gesetz für Telemediendienstanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die es Nutzern ermöglichen, beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit…
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wd4 092/18 Regulierung von Initial Coin Offerings
Kryptowährungs-Handelsplattformen gegen herkömmliche oder virtuelle Währungen eintauschen . ICOs werden online, d. h. über das Internet oder soziale Medien, durchgeführt. Die Token werden in der Regel mit der Distributed Ledger oder Blockchain Technologie…
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wd10 037/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit
Gemäß § 1 Abs. 1 NetzDG-E gilt das Gesetz für Telemediendienstanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die es Nutzern ermöglichen, beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit…
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wd8 075/20 Zum Schmerzempfinden von Hühnerembryonen
stages in the development of the chick embryo. 1951. Dev. Dyn.: 1992, 195(4); 231-72. 2 Weitergehende Informationen sind im Internet abrufbar unter: https://embryology.med.unsw.edu.au/embryology /index.php/Chicken_Development#cite_note-PMID1304821-1 [zuletzt…
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wd3 188/20 Zulässigkeit von Regional- und Kommunalparteien
2_cid287?__blob=publicationFile&v=1. 3 Bundeswahlgesetz (BWahlG), in deutscher Sprache abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/bwahlg/BWahlG.pdf. 4 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), in englischer Sprache abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet…
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wd6 034/21 Zugangsbedingungen für Ausländer zum Arbeitsmarkt in Japan
Voraussetzungen des Aufenthaltstitels eines „Specified Skilled Worker“ ein Merkblatt in englischer Sprache zur Verfügung, abrufbar im Internet: https://www.mofa.go.jp/files /000459527.pdf ; ein im Dezember 2020 veröffentlichter Evaluationsbericht der ISA zu dem…
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wd3 076/14 Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Einführung einer sogenannten Mietpreisbremse
15 Pressemitteilung Haus und Grund vom 12. März 2014, Mietpreisbremse ist überflüssig, im Internet abrufbar unter: http://hausundgrund.de/presse_1035.html. Kritisch auch Kholdilin und Ulbricht, Mietpreisbremse: Wohnungsmarktregulierung…
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wd3 240/20 Auswirkungen der neuen EuGH-Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung auf die Tätigkeit der Geheimdienste
Geheimdienste Aktenzeichen: WD 3 - 3000 - 240/20 Abschluss der Arbeit: 6. November 2020 (zugleich letzter Zugriff auf Internet-Quellen) Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD…
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wd6 032/20 Trägerübergreifende Servicestellen für Sozialleistungen
2 Vgl. Sachstand Probleme der Indexierung und Bestimmung von Sozialleistungen in Deutschland, abrufbar im Internet unter https://www.bundestag.de/resource/blob/648350/ca75e25ae63dee5a388fc0efc0dec01c/WD-6-032- 19-pdf-data.pdf, zuletzt abgerufen…
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wd3 026/17 Fragen zum Asylrecht in ausgewählten europäischen Staaten
Ausführungen dazu basieren auf den Informationen, die aus den o.g. Staaten eingeholt wurden. Zur Ergänzung wurde vereinzelt auf im Internet verfügbare Informationen zurückgegriffen. Aussagen über deren Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sind jedoch nicht…