pe6 018/13 Grundlegende Rechtsprechung des EuGH im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik Auswahl

Ausarbeitung vom 20.02.2013 — 17 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Hausleitung Platz der Republik 1, 11011…

pe6 113/15 Unionsrechtliche Fragen zur Inanspruchnahme privater Gläubiger im Rahmen einer Umschuldung der griechischen Staatsschulden

Ausarbeitung vom 24.09.2015 — 16 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung P, Platz der Republik…

wd5 038/19 Wochenmärkte für landwirtschaftliche Produkte Rechtliche Rahmenbedingungen

Ausarbeitung vom 26.03.2019 — 8 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd7 079/18 Ortung und Verfolgung durch Peilsender oder Mobiltelefone zur Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls

Ausarbeitung vom 16.04.2018 — 12 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 219/08 Datenschutz bei Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Bundesbehörden

Ausarbeitung vom 05.06.2008 — 8 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - 3 -…

wd3 122/19 Verfassungsrechtliche Fragen zur doppelten Widerspruchslösung bei der Organspende

Ausarbeitung vom 22.05.2019 — 10 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd8 008/21 Naturschutzförderung durch den Bund. Rechtsrahmen, Fördermittel und Abgrenzung zu Länderkompetenzen

Ausarbeitung vom 26.02.2021 — 11 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 259/14 Art. 22 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz – Hauptstadtgesetz Prozessuale Durchsetzbarkeit von Gesetzgebungsaufträgen

Ausarbeitung vom 07.11.2014 — 9 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd4 128/18 Besteuerung von leerstehenden Immobilien. Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Ausarbeitung vom 13.09.2018 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd6 101/13 Die soziale Situation von Asylbewerbern in Deutschland Statistiken, Studien, Stellungnahmen

Ausarbeitung vom 17.12.2013 — 17 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…